Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Landschaft mit Strommasten Quelle: GettyImages / Dado Daniela
Artikel · Heimat & Integration

Raumordnung und -entwicklung: Was ist das eigentlich?

Die Raumordnung sorgt für einen Ausgleich der vielfältigen Nutzungen und Funktionen des Gesamtraums der Bundesrepublik Deutschland und seiner Teilräume. Das Ziel ist, die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang zu bringen.

Gesetzlicher Auftrag der Raumordnung ist "eine nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funktionen in Einklang bringt und zu einer dauerhaften, großräumig ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverhältnissen führt" (§ 1 Abs. 2 ROG). Informell spricht man auch vom "magischen Dreieck" der Raumordnung: Ökonomie – Ökologie – Soziales.

Aufgabe der Raumordnung ist der überörtliche, überfachliche Interessenausgleich bei der Nutzung beziehungsweise Entwicklung von Flächen.

Zusammenspiel von Raumordnung und Raumentwicklung

Blick aus der Vogelperspektive auf eine Autobahn Blick aus der Vogelperspektive auf eine Autobahn (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Autobahn Quelle: GettyImages / Sven Hagolani

Die Raumordnung (engl: spatial planning) befasst sich mit der räumlichen Entwicklung des Landes. Insbesondere werden hier gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen.

Im Gegensatz dazu beschreibt der Begriff Raumentwicklung "das, was sich tatsächlich tut" - unabhängig davon, ob dieses planvoll oder nicht geschieht.

Um den dynamischen Charakter der Entwicklung eines Raumes zu betonen, wird heute anstelle des traditionellen Begriffs der Raumordnung häufig der Begriff der Raumentwicklung genutzt.

Instrumente der Raumentwicklung

  • die Raumordnungspläne der Bundesländer und Regionen,
  • das Raumordnungsverfahren als Vorprüfung großer Infrastrukturprojekte
  • die raumordnerische Zusammenarbeit

Raumordnungspläne

Die Raumordnungspläne werden in der Regel durch die Länder erstellt. In diese Pläne passen sich die Flächennutzungs- und Bebauungspläne der Kommunen ein. Raumordnungspläne geben Grundsätze der Entwicklung vor, sowie Ziele, die in der in der nachfolgenden Planung beachtet werden müssen. Die Pläne werden ca. alle 10 Jahre aktualisiert / erneuert.

Der Bund selbst stellt Raumordnungspläne bislang nur für die Ausschließliche Wirtschaftszone in Nord- und Ostsee (AWZ) auf (Fläche außerhalb der 12 Meilen-Küstenzone, innerhalb der 200- Meilen- Zone). Die ersten Pläne für die AWZ sind 2009 in Kraft getreten und werden nun bis 2021 novelliert.

Neu ist ein Raumordnungsplan für den länderübergreifenden Hochwasserschutz. Dafür wurde 2017 mit der Novellierung des ROG die Rechtsgrundlage geschaffen. Der länderübergreifende raumordnerische Ansatz soll den Hochwasserschutz bundesweit verbessern. Derzeit laufen die Vorbereitungen für einen inhaltlichen Rahmen, die in einem Planspiel 2019 in der Praxis getestet werden, bevor der eigentliche Plan erstellt wird (2021).

Wie geht... Raumordnung? Erfahren Sie hier mehr zur Raumordnung.

Wie geht... Raumordnung?

Hinweis: Dieses Video ist über den YouTube-Kanal des BMI eingebunden. Wenn Sie dieses Video hier abspielen, erfolgt eine Datenübertragung an YouTube bzw. Google. Weitere Hinweise hierzu entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.

Das Raumordnungsverfahren

Große Infrastrukturvorhaben wie Windparks oder Bahnstrecken haben erhebliche Auswirkung auf ihre Umgebung. Im Raumordnungsverfahren werden diese Auswirkungen durch die Länder von unabhängiger Stelle untersucht, bevor es in die konkrete Projektplanung geht. Alternativen werden untersucht und gegeneinander abgewogen. Hier wird auch die Öffentlichkeit frühzeitig in die Überlegungen eingebunden. Die Diskussion von Standort- und Trassenalternativen ist wichtig für die Akzeptanz eines Projektes. Im Raumordnungsverfahren wird geprüft, ob ein Vorhaben den Zielen der Raumordnung und Landesplanung entspricht. Das Ergebnis muss im anschließenden Genehmigungsverfahren von der Genehmigungsbehörde berücksichtigt werden.

Das frühe Raumordnungsverfahren führt zu einer Win-Win-Situation: Durch die Bürgerbeteiligung, die Neutralität der Raumordnungsbehörde und die Transparenz des Verfahrens erhöht sich die Akzeptanz für das Projekt in der Bevölkerung. Zugleich erkennt ein Projektträger bereits vor der konkreten Projektplanung, in welchen Bereichen sein Vorhaben auf Widerstände und rechtliche oder fachliche Probleme stoßen könnte. Aufwändige Umplanungen werden so vermieden.

Raumordnerische Zusammenarbeit

Die Zusammenarbeit von Bund und Ländern findet in der 1967 gegründeten Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) statt. Alle für Raumordnung zuständigen Ministerinnen und Minister sind Mitglieder. Die MKRO tritt einmal jährlich zusammen (nächste Konferenz am 16.11.2018). Der Vorsitz wechselt alle zwei Jahre zwischen Bund und Ländern. Derzeit hat Berlin den Vorsitz, im Herbst übernimmt der Bund. Geschäftsstelle ist das Referat für Raumordnung. Auch in den Fachausschüssen (Rechtsausschuss und Raumentwicklungsausschuss), die die MKRO inhaltlich vorbereiten, wirkt das BMI mit.

Der raumordnerischen Zusammenarbeit kommt in den Ländern erhebliche Bedeutung zu. Zudem unterstützt der Bund die 11 Metropolregionen bei ihrer wichtigen Arbeit (Stadt/Umland-Kooperationen).

Zuständigkeit

Auf Bundesebene ist das BMI für die Raumordnung zuständig. Es wird in seiner Arbeit von einem Beirat beraten.

Auf Landesebene ist die Raumordnung bei unterschiedlichen Ressorts angesiedelt. Die jeweiligen Zuständigkeiten können Sie dieser Übersicht entnehmen.

Download · 27.06.2018 Kontaktliste der Raumordnungsbehörden der Länder

PDF, 73KB, Datei ist nicht barrierefrei