Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Ein riesiges weißes Paragrafenzeichen lehnt an einer grauen Wand Quelle: GettyImages / Classen Rafael EyeEm
Artikel · Heimat & Integration

Raumordnungsrecht und Raumordnungspläne

Die Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder schaffen die rechtliche Grundlage für die Raumordnung.

Die rechtliche Grundlage für die Raumordnung - und damit auch für deren wichtigstes Instrument, die Raumordnungspläne - bieten die Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder. Raumordnungspläne dienen der Konkretisierung dieser gesetzlichen Grundsätze der Raumordnung. Sie liefern allgemeine Vorgaben zur Ordnung des Raumes, insbesondere hinsichtlich Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturen.

Im deutschen Rechtssystem hat die Raumordnung die Stellung einer überörtlichen und fachübergreifenden Rechtsmaterie. Sie ist – wie die Bauleitplanung auf kommunaler Ebene –Teil der räumlichen Gesamtplanung. Die Raumordnung soll für einen Ausgleich der vielfältigen Nutzungen und Funktionen des Raums sorgen, indem sie den Gesamtraum der Bundesrepublik Deutschland und seine Teilräume entwickelt, sichert und ordnet.

Raumordnungsgesetze

Die rechtliche Grundlage für die Raumordnung - und damit auch für deren wichtigstes Instrument, die Raumordnungspläne - bieten die Raumordnungsgesetze des Bundes und der Länder.

Das Raumordnungsgesetz des Bundes (ROG) von 2008 ist 2017 durch das Gesetz zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften geändert worden. Seither muss beispielsweise bei Prüfung der Raumverträglichkeit großer Projekte die Öffentlichkeit beteiligt werden. Auch ernsthaft in Betracht kommende Projektalternativen müssen künftig geprüft werden. Damit will der Gesetzgeber zu einer Verbesserung der Akzeptanz von Großprojekten beitragen.

Raumordnungspläne

Die Raumordnungspläne dienen der Konkretisierung der gesetzlichen Grundsätze der Raumordnung. Sie liefern allgemeine Vorgaben zur Ordnung des Raumes, insbesondere hinsichtlich Siedlungs-, Freiraum- und Infrastrukturen. In ihnen werden einzelne Ziele und Grundsätze der Raumordnung für ein bestimmtes Gebiet konkret festgelegt. Die Rechtswirkungen dieser Festlegungen verhelfen der Raumordnung letztendlich zu ihrer Bedeutung in der Praxis: Die in einem Plan festgelegten Ziele der Raumordnung sind in der Regel für nachfolgende raumbedeutsame Planungen und Projekte bindend, und auch die festgelegten Grundsätze der Raumordnung sind in der Regel bei nachfolgenden  Planungen und Projekten als abwägungsrelevanter Belang zu berücksichtigen.

Landesentwicklungspläne

Die Informationen zu den Landesentwicklungsplänen der einzelnen Bundesländer sind in der nachfolgenden Karte und in der unten stehenden Übersicht verlinkt.

Hinweis: Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um Verlinkungen externer Inhalte handelt, die nach dem Anklicken in einem neuen Fenster geöffnet werden.

Externer Link: Nordrhein-Westfalen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Baden-Württemberg (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Hessen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Hansestadt Bremen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Niedersachsen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Freistaat Thüringen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Freie und Hansestadt Hamburg (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Schleswig-Holstein (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Rheinland-Pfalz (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Saarland (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Bayern (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Berlin und Brandenburg (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Sachsen-Anhalt (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Freistaat Sachsen (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Berlin und Brandenburg (Öffnet neues Fenster) Externer Link: Mecklenburg-Vorpommern (Öffnet neues Fenster)