Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Gruppenfoto auf Treppe Quelle: BMI
Artikel · Heimat & Integration

Beirat für Raumentwicklung

Der Beirat für Raumentwicklung berät das BMI zu Fragen der räumlichen Entwicklung.

Der Beirat für Raumentwicklung berät auf der Grundlage von § 23 Raumordnungsgesetz das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Grundsatzfragen der räumlichen Entwicklung, insbesondere in Fragen der zukünftigen Raumentwicklung, der Raumordnungspolitik sowie zu ihren Einflussgrößen. Der Beirat erarbeitet für das Ministerium Stellungnahmen und Empfehlungen. Die Aufgabe als beratendes Organ des Ministeriums bedingt, dass der Beirat in seiner Meinungsbildung unabhängig ist.

Der Beirat befasst sich sowohl mit Sachverhalten, die ihm vom Ministerium genannt werden, als auch mit Fragen, die den Beiratsmitgliedern selbst als besonders aktuell und raumentwicklungspolitisch bedeutsam erscheinen. Die Stellungnahmen und Empfehlungen des Beirats stellen ausschließlich die Meinung des Beirats, nicht aber die des Ministeriums dar.

Mitglieder

Die Mitglieder des Beirats werden für eine Legislaturperiode des Deutschen Bundestages berufen. Sie setzen sich aus Vertretern gesellschaftlich relevanter Gruppen zusammen, insbesondere der Wissenschaft und der Praxis, deren Tätigkeit relevante Bezüge zur räumlichen Entwicklung des Bundesgebietes hat. Zur Förderung der europäischen Zusammenarbeit und des Erfahrungsaustauschs können themenbezogen auch Mitglieder aus den Nachbarländern in die Arbeit des Beirats eingebunden werden. Die Beiratsmitglieder sind an keine Weisungen gebunden; ihre Tätigkeit ist ehrenamtlich.

Empfehlungen und Stellungnahmen aus der 18. LP

In der 18. Legislaturperiode hat sich der Beirat insbesondere mit den Themen "Digitale Infrastruktur vor dem Hintergrund der Sicherung der Daseinsvorsorge", "Unterstützung der Energiewende auf regionaler Ebene durch den Bund" sowie "Smart Regions/smart Citys" befasst. In seinen Empfehlungen analysiert der Beirat die aktuellen Auswirkungen auf die Raumordnung, die vom Wandel sowohl in der Energieversorgung als auch in der digitalen Infrastruktur mit ihren jeweiligen Netzen ausgelöst wird. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf den ländlichen Regionen. Der Beirat hat dazu konkrete Handlungsempfehlungen ausgesprochen.

Hinweis: Stellungnahmen aus vorhergehenden LPs können beim zuständigen Referat angefragt werden: ref-HIII1@bmvi.bund.de

Newsletter des Beirats für Raumentwicklung

Die Empfehlungen und Stellungnahmen des Beirats werden auch der interessierten Fachöffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Mit einem Newsletter soll die Arbeit des Beirats einem noch größeren Kreis raumentwicklungspolitisch Interessierter zugänglich gemacht werden. Er wird verstärkt die Aufmerksamkeit auf die Texte des Beirats und die regelmäßig sehr aktuellen Themen lenken. Der Newsletter kann über das Referatspostfach ref-HIII1@bmvi.bund.de angefordert werden.