Jede Region ist besonders, weil sich die Menschen vor Ort einbringen. Durch ihr Engagement entwickeln Regionen eine eigene kulturelle Identität und wirtschaftliche Stärke. Deshalb ist die Teilhabe in den Kommunen ein besonderes Anliegen der Heimatpolitik. Mit ihren Maßnahmen öffnet sie neue Wege für eine leistungsfähige Daseinsvorsorge, zukunftssichere Arbeitsplätze und eine engagierte Zivilgesellschaft.

Gute Lebensverhältnisse schaffen ist eine gemeinsame Aufgabe. Sie bedeutet eine für die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar erlebbare Politik. Dazu gehört: miteinander ins Gespräch kommen, genau zuhören und neue Lösungen ausprobieren. Durch ein starkes Miteinander lässt sich auch das Vertrauen von Menschen in strukturschwachen Regionen in ihre Perspektiven stärken.

Die Arbeit soll zu den Menschen kommen

Die Bundesregierung siedelt durch gezielte Standortwahl Arbeitsplätze in strukturschwachen Regionen an. Gerade die vom demografischen und wirtschaftlichen Wandel besonders betroffenen Gebiete erhalten so Impulse für regionales Wachstum und neue Infrastrukturen. Qualifizierte Arbeitsplätze in Verwaltung, Forschung und Wirtschaft entstehen dort, wo sie zu gleichwertigen Lebensverhältnissen beitragen. Darüber hinaus machen Ansiedlungen in der Fläche die Bundespolitik für Bürgerinnen und Bürger direkt spürbar.

Im Koalitionsvertrag der 20. Legislaturperiode wird das Ziel, überall gute Lebensbedingungen zu schaffen, erneut bekräftigt und an einer dezentralen Ansiedlung von Arbeitsplätzen des Bundes in strukturschwachen Regionen und in ostdeutschen Ländern festgehalten.

So setzt der Bund eine 2019 beschlossene Empfehlung der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" auch in der Zukunft weiter konsequent in die Tat um. Schwerpunkte setzt er dabei in strukturschwachen Regionen, ostdeutschen Ländern und besonders in den vom Kohleausstieg betroffenen Revieren.

Der Bund hat sich mit dem Strukturstärkungsgesetz verpflichtet, in den Kohleregionen bis Ende des Jahres 2028 5.000 neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das Bundesministerium des Innern und für Heimat will sich anteilig mit 1.500 Arbeitsplätzen im Geschäftsbereich beteiligen.

Die Ressorts entscheiden sich gezielt für Ansiedlungen in strukturschwachen und vom Strukturwandel betroffenen Regionen. Hierzu zählen beispielsweise das Bundesamt für auswärtige Angelegenheiten in Brandenburg an der Havel (AA), die Agentur für Innovation in der Cybersicherheit in der Region Leipzig/Halle (BMVg/BMI), die Agentur für Sprunginnovationen in Leipzig (BMBF/BMWK), eine Außenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik in Freital (BMI) sowie Außenstellen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Weißwasser, Borna und Merseburg (BMWK).

Derzeit plant die Bundesregierung rd. 18.700 neue Vollzeit-Arbeitsplätze in strukturschwachen und vom Strukturwandel betroffenen Regionen zu schaffen.

Das BMI leistet hierbei einen wesentlichen Beitrag. Insgesamt hat das BMI mit seinem Geschäftsbereich bereits viele im ganzen Land verteilte Standorte und ist in nahezu allen Regionen Deutschlands mit Arbeitsplätzen vertreten.

Dialog, Teilhabe und Engagement vor Ort stärken

Wir bringen Menschen zusammen: Mit Dialog- und Begegnungsformaten, in deren Mittelpunkt der Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlicher Regionen steht, fördern die Debatte darüber, wie wir gemeinsam leben wollen. Die Dialog- und Begegnungsformaten machen unsere Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gleichwertige Lebensverhältnisse und eine lebendige und wehrhafte Demokratie unmittelbar vor Ort erfahrbar und bieten zugleich Gelegenheit zur aktiven Partizipation.

Ein wichtiger Faktor gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land ist die Möglichkeit zur kulturellen Teilhabe, die auch in strukturschwachen ländlichen Regionen sichergestellt sein muss. Unsere Vorhaben "Digitale Kulturbühne" und "Wissensverbund regionale Kultur" unterstützen diese Zielstellung. Mit der "Digitalen Kulturbühne" können digitalisierte Kultur-Events mit vergleichsweise geringem finanziellen Aufwand überall dort veranstaltet werden, wo es keine ausreichende eigene kulturelle Infrastruktur (mehr) gibt. Der Austausch verschiedener regionaler Akteure im "Wissensverbundes regionale Kultur" dient dazu, die strukturellen Voraussetzungen, die für die Teilhabe der Menschen an kulturellen Aktivitäten in strukturschwachen ländlichen Regionen notwendig sind, zu identifizieren und zu stärken.

Publikum bei der Digitalen Kulturbühne (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Volker Hanuschke

Über die institutionelle Förderung des Bundes Heimat und Umwelt e. V. (BHU), der Dachorganisation der Heimatverbände in Deutschland, stärken wir das zivilgesellschaftliche Engagement in den Regionen für unsere Heimat. Der BHU leistet durch wirksamen Denkmal-, Natur- und Umweltschutz sowie durch Bewahren und Fördern regionaler Kultur einen zeitgemäßen Beitrag zur Sicherung des Lebensraums und zur Weiterentwicklung unserer Gesellschaft.

Zur Website des BHU: https://bhu.de

Anziehungskraft ländlicher Räume stärken

Gute Chancen auf wirtschaftliches Wachstum und soziale Teilhabe soll es in allen Regionen geben. Dabei hat die Bundesregierung besonders im Blick, dass ländliche Räume zum Leben und Arbeiten für Menschen aller Generationen attraktiv sind und bleiben. Deshalb fördert das Innenministerium im Schulterschluss mit weiteren Bundesministerien regionale Entwicklungen. Mit vielfältige Ansätzen soll ein zukunftsfestes, nachhaltiges Deutschland mit einem starken Zusammenhalt gestaltet werden.