Wir stärken gleichwertige Lebensverhältnisse

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Heimat & Integration

Die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist Kernanliegen einer erfolgreichen Heimatpolitik, denn die Menschen in Deutschland müssen dort gut leben können, wo sie leben wollen.

Deutschland ist vielfältig. Unterschiedliche Lebens- und Rahmenbedingungen und Vielfalt sind für die Regionen eine Bereicherung. Gleichwohl bestehen innerhalb Deutschlands erhebliche Unterschiede in den Lebensbedingungen und bei der Chancengleichheit. So führen z.B. die demografische Entwicklung und ökonomische Effekte der modernen Arbeitsteilung dazu, dass strukturschwächere Regionen Schwierigkeiten haben, jüngere, oft gut ausgebildete Menschen vor Ort zu halten. Strukturstärkere Regionen profitieren dagegen in höherem Maße auch vom Zuzug qualifizierter Menschen aus dem In- und Ausland.

Es gilt, gesellschaftliche Herausforderungen und regionale Disparitäten frühzeitig offen zu legen und Maßnahmen anzustoßen, die verhindern, dass Menschen oder Regionen abgehängt werden.

Wie wir aktiv werden

Grundlage für die aktuelle Arbeit zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse sind die Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse". Die Kommission aus Bund, Ländern und Kommunen hat vielfältige Handlungsvorschläge erarbeitet und davon ausgehend hat die Bundesregierung 12 konkrete Handlungsmaßnahmen beschlossen. Mit der Umsetzung wurde unmittelbar begonnen und vieles ist bereits umgesetzt, zeigt Wirkung oder strahlt in die Zukunft aus.

Die Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse trägt zur Stärkung der regionalen Handlungsfähigkeit bei: Sie zielt darauf ab, notwendige Entscheidungen in den Bundesressorts und durch andere betroffene Akteure anzustoßen. Sie betrachtet die Themen querschnittlich und bringt Akteure fach- und ebenenübergreifend zusammen. So hat das BMI in den Jahren 2023-2024 den Vorsitz im Lenkungsgremium Geodateninfrastruktur Deutschland geführt.

Die Heimatpolitik der Bundesregierung setzt frühzeitig an, bevor Disparitäten den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Vertrauen in staatliches Handeln oder die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen.

Die Bundesregierung initiiert dazu u. a. Fachveranstaltungen und wissenschaftliche Studien mit konkreter praktischer Relevanz für die fachliche Arbeit. Darüber hinaus finden Informations- und Diskussionsformate für die Öffentlichkeit, Politik und Verwaltung in Bund, Ländern und Kommunen zu aktuellen Themen mit Bezug zu gleichwertigen Lebensverhältnissen, gesellschaftlichem Zusammenhalt und demografischem Wandel statt. Zentrales Element sind dabei Dialog- und Begegnungsveranstaltungen im ganzen Land.

Heimatpolitik ist eine innenpolitische Querschnittsaufgabe, die Auswirkungen auf nahezu alle Politikbereiche hat und auf Jahre angelegt ist. Sie zielt darauf, Lebensqualität und Zusammenleben in allen Regionen zu verbessern, eine Identifikation mit unserem Land sowie das Vertrauen in den Rechtsstaat zu stärken. 

Gleichwertigkeits-Check

Erledigte Aufgaben werden auf einer Todo-Liste abgehakt Erledigte Aufgaben werden auf einer Todo-Liste abgehakt (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: AdobeStock | Ralf Geithe

Die Bundesregierung hat im April 2020 als eine Maßnahme des Bundes zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ den sog. "Gleichwertigkeits-Checks" (GL-Check) eingeführt. Der GL-Check soll bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen sicherstellen, die Auswirkungen des Gesetzes auf die Wahrung und Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland adäquat zu prüfen.

Der GL-Check ist eines der wichtigsten Instrumente, um die Berücksichtigung dieser politischen Zielsetzung zu dokumentieren. Mit dem GL-Check kann für das Thema sensibilisiert und bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen eine hinreichende Berücksichtigung der Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen erreicht werden.

Der GL-Check steht sowohl in der E-Gesetzgebungsplattform als auch in der elektronischen Gesetzesfolgenabschätzung zur Verfügung, so dass er auch als komfortables online-Werkzeug genutzt werden kann.

Deutschlandatlas

Deutschland unter der Lupe Deutschland unter der Lupe (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: AdobeStock | Christian Schwier

Der Deutschlandatlas zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Lebensverhältnissen zwischen den Regionen Deutschlands. Er wurde gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamts, des Bundesamts für Kartographie und Geodäsie (BKG), des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und des Thünen-Instituts erstellt.

Die 74 interaktiven Karten illustrieren wichtige Lebensbereiche der Menschen in unserem Land, vom Zugang zu Infrastruktur und Demografie, Arbeit und Ausbildung bis hin zu Gesundheitsversorgung und Sicherheit.

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