Deutschland ist vielfältig. Die Vielfalt und die regionalen Unterschiede sind eine Bereicherung und schaffen regionale Identität und Heimatgefühl. Gleichwohl bestehen innerhalb Deutschlands erhebliche Unterschiede in den Lebensbedingungen und bei der Chancengleichheit. So führen z.B. die demografische Entwicklung und ökonomische Effekte der modernen Arbeitsteilung dazu, dass strukturschwächere Regionen Schwierigkeiten haben, jüngere, oft gut ausgebildete Menschen vor Ort zu halten. Strukturstärkere Regionen profitieren dagegen in höherem Maße auch vom Zuzug qualifizierter Menschen aus dem In- und Ausland.

Es gilt, gesellschaftliche Herausforderungen und regionale Disparitäten frühzeitig offen zu legen und Maßnahmen anzustoßen, die verhindern, dass Menschen oder Regionen abgehängt werden.

Wie wir aktiv werden

Die Bundesregierung hat sich in der 20. Legislaturperiode intensiv mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ in Deutschland befasst und damit auch an Arbeiten in vorherigen Legislaturperioden, u. a. der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse", angeknüpft. Diese Kommission aus Bund, Ländern und Kommunen hat vielfältige Handlungsvorschläge erarbeitet auf deren Basis die Bundesregierung 12 konkrete Handlungsmaßnahmen beschlossen hat.

Die Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse ist eine innenpolitische Querschnittsaufgabe, die Auswirkungen auf nahezu alle Politikbereiche hat und auf Jahre angelegt ist. Sie zielt darauf, Lebensqualität und Zusammenleben in allen Regionen zu verbessern, eine Identifikation mit unserem Land sowie das Vertrauen in die staatliche Ordnung zu stärken. Diese Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse muss frühzeitig ansetzen, bevor Disparitäten den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Vertrauen in staatliches Handeln oder die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen. Das Ziel ist die Stärkung der regionalen Handlungsfähigkeit.

Am 3. Juli 2024 hat das Bundeskabinett den Ersten Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung beschlossen, der ein umfassendes objektives und auch subjektives Lagebild der Lebensbedingungen in Deutschland auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte umfasst. Der Gleichwertigkeitsbericht stellt damit eine deutliche Weiterentwicklung früherer Berichte dar und legt den Grundstein für strategische Entscheidungen und für die Weiterentwicklung der Politik des Bundes.

Zur Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse intensiviert die Bundesregierung u. a. den Austausch mit den Kommunen, da die Kommunen die wesentlichen Träger der Daseinsvorsorge vor Ort und damit die entscheidende Säule der lokalen Lebensverhältnisse sind. Darüber hinaus organisiert das BMI eine regelmäßige Kommunaltagung für alle Ebenen der Verwaltung.

Kommunaltagung

Mit der ersten Kommunaltagung im November 2024 hat das BMI kommunalen Vertreterinnen und Vertreter zu einem fachlichen Austausch zu Themen wie kommunaler Daseinsvorsorge, der Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse und der Stärkung der Resilienz der öffentlichen Verwaltung eingeladen. Die zweitägige Tagung „Gleichwertig resilient, gemeinsam“ in Magdeburg knüpfte an den aktuellen Gleichwertigkeitsbericht der Bundesregierung und die vom BMI gegründete Allianz für Kommunen an. Neben Keynotes von Frau Ministerin Nancy Faeser und dem DStGB-Vizepräsidenten Ralf Spiegler wurden zahlreiche Workshops, Vorträge und Infostände angeboten. Darunter ein Krisenplanspiel für Kommunen und Workshops zu Themen wie dem Schutz kommunaler Amts- und Mandatsträger, kommunaler Integrationspolitik und kommunalfreundlicher Gesetzgebung (siehe Tagungsprogramm).

Gleichwertigkeits-Check

Erledigte Aufgaben werden auf einer Todo-Liste abgehakt (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: AdobeStock | Ralf Geithe

Die Bundesregierung hat im April 2020 als eine Maßnahme des Bundes zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ den sog. "Gleichwertigkeits-Checks" (GL-Check) eingeführt. Der GL-Check soll bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen sicherstellen, die Auswirkungen des Gesetzes auf die Wahrung und Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland adäquat zu prüfen.

Der GL-Check ist eines der wichtigsten Instrumente, um die Berücksichtigung dieser politischen Zielsetzung zu dokumentieren. Mit dem GL-Check kann für das Thema sensibilisiert und bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen eine hinreichende Berücksichtigung der Gleichwertigkeit von Lebensverhältnissen erreicht werden.

Der GL-Check steht sowohl in der E-Gesetzgebungsplattform als auch in der elektronischen Gesetzesfolgenabschätzung zur Verfügung, so dass er auch als komfortables online-Werkzeug genutzt werden kann.

Deutschlandatlas

Deutschland unter der Lupe (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: AdobeStock | Christian Schwier

Der Deutschlandatlas zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede in den Lebensverhältnissen zwischen den Regionen Deutschlands. Er wurde gemeinsam mit dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI), dem Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB), dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) auf Basis von Daten des Statistischen Bundesamts, des Bundesamts für Kartographie und Geodäsie (BKG), des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) und des Thünen-Instituts erstellt.

Die 82 interaktiven Karten illustrieren wichtige Lebensbereiche der Menschen in unserem Land, vom Zugang zu Infrastruktur und Demografie, Arbeit und Ausbildung bis hin zu Gesundheitsversorgung und Sicherheit.