Verträge mit Religionsgemeinschaften

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Heimat & Integration

Nach dem Grundgesetz sind für Kultusangelegenheiten in erster Linie die Länder zuständig. Viele Fragen des Staatskirchenrechts / Religionsverfassungsrechts sind daher in Verträgen zwischen dem Staat und Religionsgemeinschaften geregelt.

Verträge mit Religionsgemeinschaften können sowohl durch den Bund als auch die Länder (für den Bereich des Bildungswesens, der Kultur und der Beziehungen zwischen Staat und den Kirchen) abgeschlossen werden. Sie tragen dazu bei, die Beziehungen zwischen Staat und Kirche auf eine dauerhafte rechtliche Grundlage zu stellen. Das ist ein wichtiger Beitrag für ein möglichst konfliktfreies Miteinander von Staat und Kirche.

Verträge zwischen der katholischen Kirche und dem Staat nennt man Konkordate. Bei den Protestanten werden sie als Kirchenverträge bezeichnet.

Konkordate und evangelische Kirchenverträge

In den Konkordaten und Evangelischen Kirchenverträgen werden gegenwärtig u.a. folgende Bereiche geregelt:

Schutz der Sonn- und Feiertage
kirchliche Verwaltungsbezirke
Anerkennung unter anderem von Diözesen, Bischöflichen Stühlen, Domkapiteln, Kirchengemeinden
Verfahren bei der Berufung von Theologieprofessoren, Ausbildung von Religionslehrern und deren Anstellung im öffentlichen Dienst
Übertragung der Verwaltung der Kirchensteuern auf die staatlichen Finanzämter und die Mitwirkung der Arbeitgeber bei der Erhebung der Kirchensteuern
Recht der Kirchen zur Festlegung des Hebesatzes für die Erhebung der Kirchensteuern
Gründung freier Schulen in kirchlicher Trägerschaft und deren Finanzierung

Beispiele für historische Verträge

Verträge mit der katholischen Kirche

Verträge mit den evangelischen Landeskirchen

Verträge mit der jüdischen Gemeinschaft

Religionsverfassungsrecht

Die Beziehungen zwischen dem Staat und den Religionsgemeinschaften werden durch das sogenannte Staatskirchenrecht (auch: Religionsverfassungsrecht) geregelt.
Körperschaftsstatus

Mit dem Status der Körperschaft des öffentlichen Rechts (KdöR) gewährt der Staat Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften besondere Rechte.
Christliche Kirchen

Religiöse Glaubensüberzeugungen sind wichtige Quellen für die Wertvorstellungen in unserer Gesellschaft. Der christliche Glaube hat das Menschenbild und die Wertvorstellungen …
Jüdische Gemeinschaft in Deutschland

Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ist heute die drittgrößte in Europa.
Islam in Deutschland

Mit einem Anteil von ca. 6,6 % an der Gesamtbevölkerung stellen die ungefähr 5,5 Millionen Muslime die zweitgrößte religiöse Gruppe in Deutschland dar.