Schutz Kritischer Infrastrukturen

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Bevölkerungsschutz

Kritische Infrastrukturen wie Energie- und Wasserversorgung und der Verkehr bilden die Grundlage für das Funktionieren unserer Gesellschaft.

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Grundlage für das Funktionieren moderner, leistungsfähiger Gesellschaften. Zu den Kritischen Infrastrukturen zählen beispielsweise:

  • Energie- und Wasserversorgung
  • Transport und Verkehr
  • Informationstechnik und Telekommunikation

Grundsätzlich geht die Bundesregierung von einer abstrakten Gefährdung der Kritischen Infrastrukturen einschließlich der besonders im öffentlichen Fokus stehenden Energieinfrastruktur aus. Sabotageakte an den Ostsee-Pipelines und der Bahn-Infrastruktur im Herbst 2022 haben die Alarmbereitschaft noch einmal erhöht.

aktuelles Zitat:

Bundesinnenministerin Faeser bei der Vorstellung des Lagebilds Organisierte Kriminalität 2021
"Wir haben seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auch eine veränderte Sicherheitslage in Deutschland und Europa."

Kritische Infrastrukturen in Deutschland gut geschützt

Den Schutz dieser Infrastrukturen zu gewährleisten ist eine Kernaufgabe für Staat und Wirtschaft und ein zentrales Thema der Sicherheitspolitik Deutschlands. Grundsätzlich sind Kritische Infrastrukturen in Deutschland sehr gut geschützt.

Für den Schutz ihrer Anlagen sind in erster Linie deren Betreiber verantwortlich. Diese müssten sich umfassend gegen Gefahren wie Naturkatastrophen, Terrorismus, Sabotage aber auch menschliches Versagen wappnen. Um auf die unterschiedlichen Gefahren flexibel reagieren zu können, tritt die Resilienz Kritischer Infrastrukturen zunehmend in den Vordergrund.

Was tut das BMI?

Gemeinsamer Koordinierungsstab Kritische Infrastruktur

Das BMI hat innerhalb der Bundesregierung die Aufgabe, die Aktivitäten, Strategien und Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz der Kritischen Infrastruktur zu koordinieren. Dafür hat im Oktober 2022 ein Gemeinsamer Koordinierungsstab Kritische Infrastruktur (GEKKIS) seine Arbeit aufgenommen. Dieser soll:

  • die aktuellsten Lagebilder zum Schutz kritischer Infrastrukturen zur Verfügung stellen. So haben alle Ressorts einen ressortübergreifenden Überblick über die aktuelle Gefährdungslage.
  • einen strukturierten Austausch der Ressorts ermöglichen, um gemeinsame Herausforderung zu identifizieren und zusammen an deren Bewältigung zu arbeiten.
  • als ad-hoc Gruppe bei relevanten Vorfällen unmittelbar zusammenkommen. Mit der bestehenden Notfall-Infrastruktur des BMI-Lagezentrums wird eine 24/7-Erreichbarkeit von Entscheidungsträgern und Entscheidungsträgerinnen in den relevanten Ministerien sichergestellt.

KRITIS-Dachgesetz

Die Regierungsparteien haben im Koalitionsvertrag vereinbart, den physischen Schutz Kritischer Infrastrukturen in einem KRITIS-Dachgesetz zu bündeln. Sektorübergreifende Mindestvorgaben für Resilienzmaßnahmen und Meldepflichten für Störungen sollen die Resilienz der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland noch einmal erhöhen. Dieses Gesetz wird mit Hochdruck erarbeitet und derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt. Die Länder- und Verbändebeteiligung soll zeitnah erfolgen.

Umsetzung der NIS-2-Richtlinie

Mit der anstehenden Umsetzung der NIS-2-Richtlinie werden zukünftig nicht nur KRITIS-Betreiber, sondern auch weitere Unternehmen in mehr Sektoren – wie Energie, Verkehr, Gesundheit oder digitale Infrastruktur – IT-Sicherheitsvorgaben sowie Meldepflichten im Fall von IT-Sicherheitsvorfällen erfüllen müssen. Damit wird EU-weit die Resilienz der Wirtschaft vor Cybergefahren gestärkt. Der Referentenentwurf für ein NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz wird gegenwärtig innerhalb der Bundesregierung beraten. In einem nächsten Schritt wird die Länder- und Verbändebeteiligung erfolgen.

Schutzmaßnahmen für Bahnanlagen und maritime Infrastruktur

Bahnhöfe und Bahnanlagen werden durch Kameras, Sensoren und Einsatzkräfte geschützt. Diesen Schutz baut die Bundespolizei insbesondere aus technischer Sicht - gemeinsam mit ihren Partnern -  weiter aus. Durch zusätzliche Stellen bei der Bundespolizei konnten die bahnpolizeiliche Aufgaben zuletzt verstärkt wahrgenommen werden. Auch der Schutz der maritimen Kritischen Infrastruktur steht im Fokus der Überwachungsmaßnahmen der Bundespolizei. Einsatzschiffe der Bundespolizei  (u.a. vier Einsatzschiffe der „Potsdam-Klasse“ (Typ P86)) ermöglichen es der Bundespolizei, in einer Vielzahl komplexer Einsatzsituationen zu agieren. Hubschrauber werden zudem für Überwachungsflüge der Seegebiete von Nord- und Ostsee eingesetzt.

Ein Regionalzug am Frankfurter Hbf Ein Regionalzug am Frankfurter Hbf (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Adobe Stock/ ON-Photography

Investitionen in die Cybersicherheit

In der Cybersicherheit hat die Bundesregierung ihre Schutzmaßnahmen hochgefahren. Neue Instrumente sollen bei der Aufklärung von Cyberangriffen helfen und auf IT-Infrastrukturen einwirken können, die für einen Angriff genutzt werden. So könnten die Sicherheitsbehörden schwerwiegende Cyberangriffe stoppen oder zumindest abschwächen.

Mehr zum Thema

Fachlich unterstützt wird das BMI beim Thema Schutz Kritischer Infrastrukturen

Viele weitere Informationen zum Thema Kritische Infrstrukturen auf der Themenseite des BBK.

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