Bundesministerium des Inneren

Strommasten Quelle: wang song / shutterstock.com
Artikel · Bevölkerungsschutz

Schutz kritischer Infrastrukturen

Kritische Infrastrukturen sind Einrichtungen, Anlagen oder Teile davon, die von hoher Bedeutung für das Funktionieren des Gemeinwesens sind. Durch ihren Ausfall oder ihre Beeinträchtigung würden erhebliche Versorgungsengpässe oder Gefährdungen für die öffentliche Sicherheit eintreten.

Infrastrukturen im Allgemeinen und Kritische Infrastrukturen im Besonderen sind die unverzichtbaren Lebensadern moderner, leistungsfähiger Gesellschaften. Hierzu zählen beispielsweise:

  • Energie- und Wasserversorgung
  • Transport und Verkehr
  • Informationstechnik und Telekommunikation
  • medizinische Versorgung

Die Gewährleistung des Schutzes dieser Infrastrukturen ist eine Kernaufgabe staatlicher und unternehmerischer Sicherheitsvorsorge und zentrales Thema der Sicherheitspolitik Deutschlands.

Was der Bund tut

Die bereits 2009 vom Bundeskabinett beschlossene Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (KRITIS-Strategie) wird aktuell fortgeschrieben und erneuert.

Bereits im Juli 2015 haben wir ein erstes IT-Sicherheitsgesetz geschaffen. Die Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland wurde 2016 neu gefasst. Der im UP KRITIS institutionalisierte Dialog zwischen Staat und Wirtschaft begleitet diese große Aufgabe mit bereits über 500 Mitgliedern.

Es hat sich bewährt, die Betreiber Kritischer Infrastrukturen - nur falls erforderlich - durch gesetzliche Vorgaben dazu zu bringen, Widerstandfähigkeit und Schutzmaßnahmen zu verbessern. Grundsätzlich wird dabei jedoch auf Kooperation gesetzt.

Die erneuerte KRITIS-Strategie baut auf dieser Erfahrung auf. Gemeinsam mit allen Beteiligten soll ein Mehr an Schutzmaßnahmen und ein deutliches Plus an Sicherheit für uns alle (auch über Grenzen hinweg) erreicht werden

Das Bundesministerium des Innern dient hierbei als Kontaktstelle für die meist privaten Betreiber, die in der Fläche zuständigen Länder und die branchenverantwortlichen Fachressorts in ihrem jeweiligen Schutzauftrag. Zudem behält das BMI übergreifende Zusammenhänge im Auge.

Das BMI wird darüber hinaus im Ernstfall seine Behörden und Organisationen für den Schutz Kritischer Infrastrukturen in die Lage versetzen, Ausfälle abzumildern und eine Schadensausbreitung zum Nachteil der Bevölkerung zu verhindern. Hierzu gehören insbesondere das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Technische Hilfswerk.