Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Luftaufnahme von Dortmund Quelle: Tupungato / shutterstock.com
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Stadtumbau

Das Städtebauförderprogramm Stadtumbau unterstützt Städte und Gemeinden bei der Bewältigung städtebaulicher Folgen des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und demografischen Wandels.

Seit 2002 besteht das Städtebauförderungsprogramm Stadtumbau Ost und seit 2004 das Programm Stadtumbau West. Beide wurden im Jahr 2017 zu einem gemeinsamen Stadtumbauprogramm zusammen geführt. Das neue Stadtumbauprogramm knüpft an die bereits eingeleiteten Stadtumbauprozesse in vielen Städten und Gemeinden an und reagiert zielgerichtet auf die zukünftigen Herausforderungen. Dazu gehören:

  • Stärkung der Innenstädte
  • Vermeidung perforierter Stadtstrukturen
  • Schaffung eines nachfragegerechten Wohnungsangebots
  • Erhalt eines intakten Gemeinwesens

Dabei werden Umweltaspekte wie Klimaschutz und Klimafolgenanpassung in den Handlungsfeldern Gebäude, Freiraum und Infrastruktur immer wichtiger.

Hintergrund der Zusammenführung war der Koalitionsvertrag 2013, der vorsah, die bewährten Stadtumbauprogramme perspektivisch (unter Berücksichtigung des Solidarpaktes, Korb II) zu einem einheitlichen, inhaltlich aufgewerteten und integrierten Stadtumbauprogramm zusammenzuführen. Hierfür wurde eine gutachterliche Evaluierung der Programme Stadtumbau Ost und West durchgeführt, die im Mai 2016 abgeschlossen wurde. Nach der Bilanz der Gutachter haben sich beide Programme bewährt. Die Zusammenführung der Programme wurde unter Berücksichtigung unterschiedlicher Problemlagen empfohlen.

Unterschiedliche Herausforderungen meistern

Mit der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2017 wurde die Zusammenführung umgesetzt. Gleichzeitig hat der Bund das neue Stadtumbauprogramm um 50 Millionen Euro jährlich aufgestockt. Damit standen im Jahr 2017 für den Stadtumbau 260 Millionen Euro zur Verfügung.

Wie von den Gutachtern empfohlen, wurden bei der Zusammenführung die unterschiedlichen Ausgangslagen z. B. beim Leerstand berücksichtigt. So bleiben die Förderkonditionen für die ostdeutschen Städte und Gemeinden bestehen. Bereits jetzt ist absehbar, dass die meisten Städte in Ostdeutschland weitere Einwohner verlieren werden und der Wohnungsleerstand dort hoch bleibt. Auf der anderen Seite brauchen Städte mit Zuwanderung Unterstützung bei Integrationsprozessen in Stadtumbaugebieten. Davon sind viele westdeutsche Städte betroffen.

Durch die finanzielle Aufstockung des Programms können jetzt auch mehr westdeutsche Städte und Gemeinden das Programm nutzen, so wurden 56 westdeutsche Städte im Jahr 2017 neu in das Programm aufgenommen. Insgesamt wurden bislang Stadtumbaumaßnahmen in 1081 Kommunen gefördert.

Im Ergebnis der Evaluierung der Stadtumbauprogramme wird das erfolgreiche Instrument der Sicherung für Altbauten und andere das Stadtbild prägende Gebäude für alle Städtebauförderungsprogramme mit einem reduzierten kommunalen Eigenanteil eingeführt. Mit dem neuen Stadtumbauprogramm wird bundesweit ein wirksamer Beitrag zur Funktionsfähigkeit und sozialen Stabilität in Städten und Gemeinden geleistet.