Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat

Fragezeichen und Glühbirne auf blauem Hintergrund Quelle: Fotovika / shutterstock
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Lexikon

Wichtige Begriffe kurz erläutert

Hier finden Sie - nach Schlagworten sortiert - Kurzinformationen rund um die vielfältigen Themen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat.

Jüdische Zuwanderung

Seit dem Jahr 1991 nimmt Deutschland jüdische Zuwanderer und ihre Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion auf. Die Aufnahme erfolgte zunächst in entsprechender Anwendung des Gesetzes über Maßnahmen für im Rahmen humanitärer Hilfsaktionen aufgenommene Flüchtlinge (HumHAG), seit 24. Mai 2007 auf Grundlage des geänderten § 23 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz.

Während die jüdische Zuwanderung anfangs neben der Stärkung des jüdischen Lebens in Deutschland vornehmlich humanitäre Aspekte und Familienzusammenführung im Blick hatte, ist ein wesentliches zusätzliches Ziel des neu geregelten Aufnahmeverfahrens die Steuerung der Zuwanderung unter Berücksichtigung der Integrationsmöglichkeiten in den Ländern und Kommunen. Die Integration der Zuwanderer sowohl in die jüdischen Gemeinden als auch in die deutsche Gesellschaft soll gefördert werden. Bereits im Vorfeld der Aufnahmezusage werden daher wichtige Voraussetzungen wie eine positive Integrationsprognose, Grundkenntnisse der deutschen Sprache und die Aufnahmemöglichkeit in einer jüdischen Gemeinde geprüft.

Jugend trainiert für Olympia

JUGEND TRAINIERT FÜR OLYMPIA ist ein seit 1969 bestehender leistungsorientierter Sportwettbewerb für Schulmannschaften in der Bundesrepublik Deutschland. Er ist mit rund 800.000 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern der weltgrößte Schulsportwettbewerb. Im Vordergrund des Wettbewerbs steht nicht die Leistung des Einzelnen, sondern die des Teams.

Die Wettkämpfe in 19 Sportarten werden in verschiedenen Altersklassen für Mädchen und Jungen ausgeschrieben. Teilnahmeberechtigt sind alle 10 bis 18 Jahre alten Kinder und Jugendlichen.

Jährlich finden drei Bundesfinalveranstaltungen statt. Sie werden gemeinsam mit dem Schulsportwettbewerb JUGEND TRAINIERT FÜR PARALYMPICS unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten durchgeführt.

Jugend trainiert für Paralympics

Der Schulsportwettbewerb Jugend trainiert für Paralympics (JTFP) wurde in den Jahren 2010 und 2011 als Pilotprojekt durchgeführt. Seit 2012 findet er als regulärer Schulsportwettbewerb in allen 16 Bundesländern mit rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt.

JTFP ist ein Mannschaftswettbewerb in bisher sieben Sportarten. In den ersten Jahren richteten sich die Wettbewerbe an Schülerinnen und Schüler mit körperlicher Behinderung. Seit 2013 nehmen auch Schülerinnen und Schüler mit einer Sehbehinderung oder einer geistigen Behinderung teil.
Jährlich finden drei Bundesfinalveranstaltungen statt. Sie werden gemeinsam mit dem Schulsportwettbewerb Jugend trainiert für Olympia unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten durchgeführt.

Justiz- und Innenministerrat

Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt, ist neben dem Europäischen Parlament das zentrale Gesetzgebungsorgan der EU. Er tagt in unterschiedlichen Zusammensetzungen in Brüssel oder Luxemburg. Die Justiz- und Innenminister treffen sich ca. alle zwei Monate - im Justiz- und Innenministerrat (JI-Rat). Seine Entscheidungen werden vom Ausschuss der Ständigen Vertreter vorbereitet, der wiederum durch Arbeitsgruppen aus Beamten der Mitgliedstaaten unterstützt wird. Für die Gesetzgebung gilt in der Regel das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, d. h. der Rat entscheidet gemeinsam mit dem Europäischen Parlament auf Vorschlag der Kommission.

Soweit nichts anderes bestimmt ist, beschließt der Rat mit qualifizierter Mehrheit. Diese liegt seit dem Vertrag von Lissabon grundsätzlich bei einer "doppelten Mehrheit" vor (mindestens 55% der Mitgliedstaaten müssen zustimmen und diese müssen mindestens 65% der EU-Bevölkerung ausmachen).