Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen
Artikel Ministerium
Dr. Joachim Stamp
Das Amt des Sonderbevollmächtigten der Bundesregierung für Migrationsabkommen wurde 2023 eingerichtet und im Bundesministerium des Innern und für Heimat angesiedelt. Seit dem 1. Februar 2023 führt Dr. Joachim Stamp dieses Amt aus.
Die Koalitionspartner haben als Ziel formuliert, die Migrationspolitik neu zu gestalten. Dazu gehört, die irreguläre Migration zu reduzieren und reguläre Migration zu ermöglichen. Im Koalitionsvertrag 2021-2025 wurde daher vereinbart, die Position eines Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen zu schaffen.
Die Aufgaben des Sonderbevollmächtigten für Migrationsabkommen bestehen in der Gestaltung praxistauglicher und partnerschaftlicher Vereinbarungen mit wesentlichen Herkunftsländern und unter Beachtung menschenrechtlicher Standards. Diese Vereinbarungen werden dabei neben der Zusammenarbeit bei der Rückkehr abgelehnter Asylsuchender auch Aspekte wie den Ausbau wirtschaftlicher Zusammenarbeit, den Transfer von Technologie, Visa-Erleichterungen, die Schaffung von Qualifizierungsmaßnahmen für den deutschen Arbeitsmarkt und die Einrichtung von Jobbörsen umfassen.
Der Sonderbevollmächtigte für Migrationsabkommen wird damit neue und wichtige Impulse im Bereich der externen Dimension der Migrationspolitik setzen. Hierbei wird er sich eng mit den betroffenen Ressorts der Bundesregierung abstimmen.
Dr. Joachim Stamp hat Politikwissenschaften, Philosophie und Religionswissenschaften in Bonn studiert. 2011 promovierte er in Politikwissenschaften an der Universität Potsdam. Er war von 2017 bis 2022 Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie stellvertretender Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.