Bilanz

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: EU-Ratspräsidentschaft

Trotz der vielfältigen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie hat das BMI während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft viel erreicht.

Im 2. Halbjahr 2020 hatte Deutschland den Vorsitz des Rates der Europäischen Union inne. Auch wenn die Corona-Pandemie einen großen Einfluss auf die Umsetzung aller Vorhaben hatte: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMI haben bei den im Präsidentschaftsprogramm genannten inhaltlichen Schwerpunkten viel erreicht. Bei über 60 Vorhaben aus allen Fachbereichen des BMI konnten Fortschritte erzielt werden.

Das Motto des BMI-Präsidentschaftsprogramms lautete "Gemeinsam in Europa. Gemeinsam für Europa." Dieser Grundsatz hat die Arbeit des Hauses während der Präsidentschaft quer über alle Themen hinweg geprägt.

Lesen Sie hier die Gesamtbilanz der Bundesregierung zu deutschen Ratspräsidentschaft.

Bilanz des BMI zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft Typ: Download , Datum: 14.01.2021

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  • Zahlen und Fakten des BMI zur EU-Ratspräsidentschaft

  • 6
    Monate Ratspräsidentschaft

  • 62 
    Veranstaltungen

  • 4
    EU-Innenministerräte

  • 55
    BMI-Ziele
    erreicht

  • 184
    Sitzungen von Ratsarbeitsgruppen*

  • 70
    Triloge*

* mehr zu Ratsarbeitsgruppen
* mehr zu Triloge

Unter deutschem Vorsitz wurden zwischen dem Rat der Europäischen Union, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission folgende Verordnungen erfolgreich verhandelt:

  • Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (TCO-VO)
  • Verordnung zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren (CCCN-VO)
  • Verordnung über das Visa-Informationssystem (VIS-VO)
  • Verordnung zur Schaffung eines Instruments für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzmanagement und Visa (BMVI)
  • Verordnung zur Einrichtung des Asyl- und Migrationsfonds (AMIF)
  • Verordnung zur Einrichtung des Fonds für die innere Sicherheit (ISF)

Mehr zum Thema

Gemeinsame Erklärungen

Schlussfolgerungen und sonstige Beschlüsse des Rates

Berichte der Präsidentschaft

Am 1. Januar 2021 hat Portugal die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen.

Das angestrahlte Brandenburger Tor mit der Aufschrift "Viel Erfolg, Portugal!" und dem Logo der deutschen EU-RP Das angestrahlte Brandenburger Tor mit der Aufschrift "Viel Erfolg, Portugal!" und dem Logo der deutschen EU-RP (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: Bundesregierung