Polizeiliche Aufbauhilfe in Afghanistan

Gemeinsam mit der afghanischen Regierung und der internationalen Gemeinschaft hat sich die Bundesregierung zu einem Beitrag an der Aufgabe verpflichtet, eine langfristige Stabilisierung und Entwicklung Afghanistans zu fördern. Ziel ist es, dass die afghanische Regierung bis Ende 2014 schrittweise die Sicherheitsverantwortung für das ganze Land übernimmt. In den ersten Regionen hat dieser Prozess bereits begonnen.

+ QRF-Lehrgang in Mazar-e Sharif Quelle: BMI

Mit großem Engagement beteiligt sich die Bundesregierung am Aufbau einer professionellen, ethnisch ausgewogenen, der Demokratie und den Menschenrechten verpflichteten afghanischen Polizei. Dafür sind fortgesetzte Anstrengungen bei der Aus- und Fortbildung der Afghanischen Nationalpolizei (ANP) eine wichtige Voraussetzung.

Derzeit gibt es in Afghanistan rund 139.000 afghanische Polizisten (Stand Oktober 2011). Vor dem Hintergrund der Zielgröße von 157.000 afghanischen Polizisten bis Oktober 2012 wird sich Deutschland daher auch weiterhin mit bis zu 200 deutschen Polizisten bei der Aus- und Fortbildung der ANP einbringen. Dabei wird auch 2011 das selbstgesteckte Ziel von rund 5.000 ausgebildeten afghanischen Polizisten übertroffen werden. Afghanische Polizistinnen und Polizisten werden in acht Wochen durch deutsche Polizeiausbilder für ihren täglichen Dienst qualifiziert. Sie lernen zum Beispiel, wie man bei Festnahmen vorgeht, wie man mit einer Waffe umgeht oder jemanden rechtsstaatlich korrekt verhört. Außerdem führt Deutschland Alphabetisierungskurse für Polizisten durch und gibt einen finanziellen Beitrag zu deren Gehalt. Seit Beginn des deutschen Engagements wurden bis Oktober 2011 rund 44.000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet.

Polizeiaufbau in Afghanistan

Windowsmediaplayer

Media Player (wmv)

Sehr hilfreich haben sich dabei die deutschen Polizeitrainingszentren erwiesen, die auf eine Kapazität von 1.600 Ausbildungsplätzen bis Mitte 2012 ausgebaut werden. Zusätzlich stehen uns in der Hauptstadt der Provinz Balkh, in Mazar e Sharif, weitere 600 Ausbildungsplätze in der Außenstelle der Polizeiakademie für die Ausbildung des vergleichbar mittleren Dienstes zur Verfügung. Die Einrichtung der Außenstelle der Polizeiakademie, die ein rein deutsches Projekt ist und mit deutschen Mitteln errichtet wurde, ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Dezentralisierung der Aus- und Fortbildung des Führungspersonals der ANP und damit zugleich ein wichtiger Baustein für die weitere Entwicklung und Qualifizierung des Führungsnachwuchses in dem deutschen Einflussbereich im Norden des Landes.

Vor dem Hintergrund des Transitionsprozesses wird Deutschland im kommenden Jahr sein Engagement schrittweise von der aktiven Beteiligung am Training hin zum Mentoring bzw. zur reinen beratenden Tätigkeit verlagern. Neben dem Schwerpunkt der Aus- und Fortbildung wird sich Deutschland darüber hinaus auch weiterhin konzeptionell bei der Erstellung der Curricula mit einbringen.

In diesem Zusammenhang wurde auch das durch Deutschland maßgeblich entwickelte Curriculum für das Train-the-Trainer Programm, das das afghanische Innenministerium inzwischen als landesweite Grundlage der Ausbildung in diesem für den Übergabeprozess wichtigen Ausbildungssegment festgelegt hat, erstellt. Insbesondere das Train-the-Trainer Programm ist ein wesentliches Ausbildungsprogramm im Sinne des Transitionsprozesses, da im Rahmen dieser Ausbildung, in einem mehrstufigen Verfahren, afghanische Polizisten zu Trainern ausgebildet werden. Diese Ausbildung findet vorrangig in dem deutschen
Polizeitrainingszentrum in Kabul statt. Seit Beginn des Trainingsbetriebs im Februar 2011 wurden bis Oktober 2011 264 afghanische Polizisten zu Trainern qualifiziert. Bis Ende des Jahres werden es rund 450 sein.

Neben der Aus- und Fortbildung und der Train-the-Trainer Ausbildung konnte das zusammen mit der Bundeswehr, dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchgeführte Focused District Development-Programm (FDD), das die Aus- und Fortbildung von Polizisten auf Distriktebene vorsieht, in bisher 18 Distrikten und Stadtdistrikten erfolgreich abgeschlossen werden. Zwei weitere Distrikte in der Provinz Badakhshan werden derzeit noch betreut - eine Beendigung ist hier für Anfang 2012 vorgesehen. Im Anschluss daran wird sich Deutschland auch beim FDD-Programm auf die Aus- und Fortbildung der Distriktpolizisten in den deutschen Polizeitrainingszentren konzentrieren.

Seit dem Jahr 2008 wurden zudem die Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan erheblich aufgestockt: in 2008 auf 35, 7 Mio. €, in 2009 auf 50,2 Mio. € sowie in 2010, 2011 und 2012 auf jeweils 77 Mio. €.

Deutsches Engagement auch im europäischen Kontext

Neben dem bilateralen Engagement beteiligt sich Deutschland mit bis zu 60 Polizei- und zivilen Experten an der EUPOL Mission in Afghanistan. Damit stellt Deutschland das größte Kontingent in dieser Mission.

Die EUPOL Mission Afghanistan konzentriert sich seit 2007 insbesondere auf den Strukturaufbau der ANP sowie auf den Justizaufbau. Die Verknüpfung von Polizei- und Justizaufbau ist und bleibt ein weiterer Schwerpunkt. Derzeit verfolgt die Mission drei Schwerpunktprojekte zum Wiederaufbau der afghanischen Polizei: das Trainingszentrum in der Provinz Bamyan, das Senior Staff College sowie die Kriminalpolizeifakultät in Kabul.