Bundesinnenminister beim Wirtschaftsforum in Krynica

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière nahm heute an der Eröffnung des XX. Wirtschaftsforums 2010 in Krynica, Polen, teil. Das diesjährige Forum steht unter dem Titel "Europa nach dem Lissabon Vertrag: Strategie für die Zukunft".

Der Bundesinnenminister sprach sich bei der Eröffnungsveranstaltung für eine enge Kooperation zwischen alten und neuen Mitgliedstaaten wie auch zwischen der EU und ihren Nachbarn aus. Dabei komme Polen sowie dem deutsch-polnischen Verhältnis eine Schlüsselrolle zu. Die deutsch-polnischen Beziehungen seien noch nie so gut wie heute gewesen. Auch jenseits der EU-Grenzen seien stabile und sichere Verhältnisse wichtig: "Ein Raum der guten Nachbarschaft soll um die EU herum entstehen. Eben darum haben wir die nachbarschaftliche Politik als Auftrag im Vertrag von Lissabon verankert." Bundesminister de Maizière bezeichnete es als legitim, dass Nachbarstaaten der EU Reiseerleichterungen für ihre Bürger wünschten. "Aber solche Staaten müssen ihrerseits ihre Verpflichtungen erfüllen, z.B. die Rücknahme von ihren Staatsbürgern, die sich nicht legal in der EU aufhalten."

Ein zentrales Thema, zu dem sich bei der von Herrn Jerzy Buzek, Präsident des Europäischen Parlaments, moderierten Veranstaltung neben Bundesminister de Maizière u.a. auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und die Präsidenten Polens, Bronisław Komorowski, und der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, austauschten, war die Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum und Beschäftigung "Europa 2020". Bundesminister de Maizière sieht darin ein großes Potenzial für die europäische Wirtschaft und mahnte gleichzeitig eine sorgfältige Umsetzung der Strategie an.

Bei einem vom früheren polnischen Staatspräsidenten Kwasniewski moderierten Panel zum Thema "Freiheit versus Sicherheit", an dem u.a. neben Vertretern der Wirtschaft auch sein polnischer Amtskollege Miller teilnahmen, sprach sich Bundesminister de Maizière für eine behutsame Balance zwischen staatlichen Eingriffen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und der Wahrnehmung von Freiheitsrechten durch den Einzelnen aus.

Das jährlich stattfindende Wirtschaftsforum in Krynica gilt als "Davos des Ostens". Es wird in diesem Jahr von über 2.200 Teilnehmern besucht. Ziel des Forums ist es, die mittel- und osteuropäischen Länder bei ihrer Transformation zu modernen und demokratischen Staaten mit sozialer Marktwirtschaft zu unterstützen. Zugleich versteht es sich als Treffpunkt von Entscheidungsträgern für die Region. Das Themenspektrum deckt die Bereiche Wirtschaft, Politik und Gesellschaft ab.

Erscheinungsdatum

08.09.2010