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Politische Bildung / Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Eine Demokratie lebt von der Befähigung und Bereitschaft ihrer Bürger zu politischem Denken und Handeln. Für die Bundesregierung ist daher die politische Bildung von großer Bedeutung.


Der unabhängige Expertenkreis Antisemitismus

Mit Beschluss des Deutschen Bundestages vom 4. November 2008 zu den Anträgen Drucksache 16/10775 (neu) und 16/10776 wurde die Bundesregierung gebeten, Antisemitismus verstärkt weiter zu bekämpfen und jüdisches Leben in Deutschland zu fördern. Das Parlament forderte in o.g. Beschluss auch die Einrichtung eines Expertenkreises, der sich im September 2009 konstituiert hat. Das Bundesministerium des Innern hat den Expertenkreis logistisch und finanziell unterstützt.

Der Expertenkreis hat unabhängig und selbständig seine Arbeitsagenda festgelegt, die Themen bearbeitet und im Herbst 2011 seinen Bericht abgeschlossen und der Bundesregierung übermittelt. Die Koordination der Arbeit des unabhängigen Expertenkreises haben Herr Professor Peter Longerich, Holocaust Centre, Royal Holloway College, University of London, und Frau Dr. Juliane Wetzel, Historikerin und Kunsthistorikerin, Zentrum für Antisemitismusforschung, TU Berlin, übernommen.

Am 2. November 2011 hat das Bundeskabinett den Bericht des unabhängigen Expertenkreises zur Kenntnis genommen. Nach Kabinettbefassung wurde der Bericht durch den Bundesminister des Innern dem Deutschen Bundestag und Bundesrat zugeleitet.

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