Das Gemeinsame Internetzentrum (GIZ)

Das Internet hat sich zum Leitmedium des islamistischen Terrorismus entwickelt. Es ist nicht nur Propagandaplattform und Thinktank, sondern auch zunehmend das Kommunikationsmittel der Wahl für islamistische Netzwerke. Es ist daher erforderlich, das Internet systematisch auszuwerten. Dafür wurde Anfang 2007 das Gemeinsame Internet-Zentrum (GIZ) in Berlin eingerichtet. 

Dort arbeiten – nach dem Vorbild des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) – Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes, des Bundesnachrichtendienstes, des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst sowie der Generalbundesanwaltschaft eng zusammen. Dadurch gelingt es die jeweiligen sprachlichen, technischen und fachlichen Kompetenzen der beteiligten Behörden an einem Ort zusammen zu führen. Die Experten im GIZ beobachten arbeitsteilig die relevanten Internetseiten, tauschen hierüber täglich auf der Grundlage der fachgesetzlichen Befugnisse Informationen und Erkenntnisse aus und erstellen gemeinsam abgestimmte Bewertungen. Diese werden dem Bundeskanzleramt, dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Verteidigung sowie den für den Bereich des Islamismus/islamistischen Terrorismus zuständigen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern regelmäßig zur Verfügung gestellt.