Klare Ziele, mit Augenmaß aufgesetzte IT-Projekte und eine neue Form des Dialogs zwischen Staat und Internetnutzern

Am 8. Dezember trafen sich Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zum vierten IT-Gipfel in Stuttgart, um die Strategie für die digitale Zukunft voranzutreiben. Ziel des jährlich stattfindenden Gipfels ist es, den IKT-Standort Deutschland international nach vorn zu bringen. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, sein Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus, der auch Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik ist, und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter präsentierten und diskutierten die IT-Projekte des BMI und setzten Signale für die zukünftige Marschroute.

+ Gespräch mit Journalisten Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Im Gespräch mit Pressevertretern sagte de Maizière: "In der Vergangenheit haben wir - was das Internet betrifft - Einzeleingriffe gemacht und einzelne Fragen diskutiert. Dabei ist zwischen dem Staat und einem nicht unerheblichen Teil der Nutzer eine Vertrauenskrise entstanden. Es ist Aufgabe des Staates, diese Kluft zu überwinden. Ich möchte, dass wir eine neue Form des Dialogs zwischen dem Staat und den Internetnutzern beginnen. Diesen Dialog möchte ich unter drei Begriffe stellen: Freiheit, Sicherheit und Vertrauen." In einem Gespräch mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bund, Ländern und Kommunen verständigte sich der Minister über die weitere Kooperation im Rahmen der großen IT-Projekte des Bundesinnenministeriums: Die Einheitliche Behördenrufnummer D115, De-Mail und den neuen Personalausweis. Thema war auch die Nationale E-Government-Strategie von Bund, Ländern und Kommunen.

+ Dr. Hans Bernhard Beus im Forum Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus diskutierte im Forum "Sicherheit, Vertrauen und Verantwortung im Netz - Unterstützung für Nutzerinnen und Nutzer" mit Vertretern des Staates und der Wirtschaft über IT-Sicherheit und die Verantwortungsverteilung zwischen Herstellern, Providern, dem Staat und den Bürgern. "Die Frage, wer in welchem Maß Verantwortung für die Sicherheit im Internet übernehmen sollte, wird uns in nächster Zeit beschäftigen. Es muss eine Banlance zwischen der Freiheit der Internetnutzung und der Zugänglichkeit der Angebote im Internet sowie dem Schutz der Bürgerinnen und Bürger bei der Nutzung des Internet erreicht werden." In diesem Zusammenhang ging Beus näher auf De-Mail und den neuen Personalausweis ein. Letzterer wird als Option auch die Möglichkeit beinhalten, ihn auch zur sicheren elektronischen Identifikation und Kommunikation im Internet zu nutzen.

+ Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel während ihrer Rede Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel dankte allen am IT-Gipfel Mitwirkenden und lobte den Gemeinschaftsdialog von Staat und Wirtschaft. Merkel betonte, der Staat müsse die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Wirtschaft bereit sei, flächendeckende Angebote zu machen. Nur gemeinsam könnten E-Government, E-Justice und Projekte wie die Einheitliche Behördenrufnummer D115, der neue Personalausweis oder die sichere Kommunikation im Internet per De-Mail zum Erfolg geführt werden. Die Bundeskanzlerin erinnerte daran, einen wichtigen Punkt nicht zu vergessen und sagte: "Wir brauchen für all diese neuen Anwendungen die Akzeptanz der Menschen."

Datum

09.12.2009

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