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NATIONALE MINDERHEITEN Artikel 30.03.2015 Be­ra­ten­de Aus­schüs­se, Kon­takt­gre­mi­en und An­sprech­part­ner

Beratende Ausschüsse, Kontaktgremien und Ansprechpartner

Beratender Ausschuss für Fragen der dänischen Minderheit beim Bundesministerium des Innern

Der Beratende Ausschuss hat die Aufgabe, über alle die dänische Volksgruppe betreffenden Fragen der Bundesinnenpolitik zu verhandeln. Der Ausschuss soll der dänischen Minderheit den Kontakt mit der Bundesregierung und dem Bundestag sichern.

Mitglieder sind der Bundesminister des Innern und ein Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, je zwei Mitglieder der Fraktionen des Deutschen Bundestages, drei Mitglieder der dänischen Minderheit in Deutschland sowie als Vertreterin des Landes Schleswig-Holstein die Minderheitenbeauftragte. Den Vorsitz nimmt der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herr Hartmut Koschyk, MdB, wahr.

Beratender Ausschuss für Fragen des Sorbischen Volkes beim Bundesministerium des Innern

Der Beratende Ausschuss hat die Aufgabe, alle das sorbische Volk betreffenden Fragen der Bundesinnenpolitik zu erörtern.
Dem Ausschuss gehören zum einen drei von der DOMOWINA benannte Angehörige des sorbischen Volkes und ein Vertreter der Stiftung für das sorbische Volk, zum anderen Vertreter des Bundesministeriums des Innern und der Regierungen Brandenburgs und Sachsens an. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter weiterer Bundesministerien können zu den Sitzungen eingeladen werden. Vorsitzender des Ausschusses ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herr Hartmut Koschyk, MdB.

Beratender Ausschuss für Fragen der friesischen Volksgruppe in Deutschland beim Bundesministerium des Innern

Der Beratende Ausschuss hat die Aufgabe, alle die friesische Volksgruppe betreffenden Fragen der Bundesinnenpolitik zu erörtern.

Dem Ausschuss gehört je ein Vertreter des Frasche Rädj - Friesenrat Sektion Nord e.V., der Friisk Foriining, des Nordfriesischen Vereins, des Seelter Buunds sowie der Direktor des Nordfriisk Instituuts, darüber hinaus Vertreter Bundesministeriums des Innern und der Regierungen Niedersachsens und Schleswig-Holstein an. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter weiterer Bundesministerien können zu den Sitzungen eingeladen werden. Vorsitzender des Ausschusses ist der Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herr Hartmut Koschyk, MdB.

Beratender Ausschuss für Fragen der deutschen Sinti und Roma beim Bundesministerium des Innern

Der Beratende Ausschuss hat die Aufgabe, alle die deutschen Sinti und die deutschen Roma betreffenden Fragen der Bundespolitik zu erörtern.

Dem Ausschuss gehören zwei Vertreter des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, zwei Vertreter der Sinti Allianz Deutschland e.V., ein Vertreter des Minderheitensekretariats und darüber hinaus Vertreter des Bundesministeriums des Innern, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und der Regierungen aller Bundesländer an. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter weiterer Bundesministerien können zu den Sitzungen eingeladen werden. Vorsitzender des Ausschusses ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herr Hartmut Koschyk, MdB. Die konstituierende Sitzung fand am 18. März 2015 statt.

Beratender Ausschuss für Fragen der niederdeutschen Sprachgruppe beim Bundesministerium des Innern

Der Beratende Ausschuss hat die Aufgabe, alle die niederdeutsche Sprachgruppe betreffenden Fragen der Bundesinnenpolitik zu erörtern.

Dem Ausschuss gehören vier Vertreter des Bundesrates für Niederdeutsch – Bundesraat för Nedderdüütsch an. Darüber hinaus Vertreter des Bundesministeriums des Innern und der Länder Bremen, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein. Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Vertreter weiterer Bundesministerien können zu den Sitzungen eingeladen werden. Vorsitzender des Ausschusses ist der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Herr Hartmut Koschyk, MdB.

Bund-Länder-Konferenzen mit den Minderheiten zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten und zur Europäischen Sprachencharta

Teilnehmer sind die mit dem Minderheitenschutz befassten Bundesministerien, die bei den Ländern federführend zuständigen Landesbehörden, Vertreter der Dachverbände, der durch die Instrumente geschützten Minderheiten sowie Sprachgruppen und deren wissenschaftlichen Institutionen. Aufgabenstellung ist u.a. die Erörterung der Implementierung des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten vom 1. Februar 1995 und der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats vom 5. November 1992.

"Gesprächskreis nationale Minderheiten beim Deutschen Bundestag"

Beim Deutschen Bundestag ist ein "Gesprächskreis nationale Minderheiten" errichtet worden, in dem sich mit Unterstützung der Vorsitzenden des Innenausschusses mehrmals jährlich Abgeordnete mit den Vertretern der Dachorganisationen der nationalen Minderheiten beraten.

Minderheitensekretariat

Das im Jahr 2005 in Berlin gegründete Minderheitensekretariat fördert den Informationsaustausch zwischen Bundestag, Bundesregierung und den nationalen Minderheiten in Deutschland. Es informiert unter anderem die Ausschüsse, Arbeitskreise, Mitglieder des Bundestages sowie die Bundesregierung über die Belange und die Situation der nationalen Minderheiten in Deutschland. Im Gegenzug unterrichtet das Minderheitensekretariat deren Verbände über minderheitenrelevante Themen und Entwicklungen auf Bundesebene und informiert die Öffentlichkeit über die vier nationalen Minderheiten in Deutschland.

Darüber hinaus verbessert das Minderheitensekretariat die Abstimmung zwischen den nationalen Minderheiten und koordiniert deren Stellungnahmen an nationale und internationale Organisationen, wie z.B. den Europarat oder die OSZE.

Fehrbelliner Platz 3
10707 Berlin
Tel: (030) - 18 681-45870
E-Mail: info@minderheitensekretariat.de
Internet: www.minderheitensekretariat.de

Federal Union of European Nationalities/Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen, FUEV

Schiffbrücke 41
24939 Flensburg
Tel.: (0461) 12 8 55
E-Mail: info@fuen.org
Internet: www.fuen.org

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