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Sicherheit Extremismusbekämpfung Pressemitteilung 14.06.2017 "Spra­che ist der Schlüs­sel zur In­te­gra­ti­on"

Bundeskabinett beschließt Änderung der Integrationskursverordnung

Das Bundeskabinett hat heute die Dritte Verordnung zur Änderung der Integrationskursverordnung beschlossen, mit der die Bundesregierung insbesondere den Beginn von Integrationskursen beschleunigen möchte.

"Sprache ist der Schlüssel zur Integration. Mit dem Ausbau der Integrationskurse haben wir bereits viel erreicht. Jetzt wollen wir mit der Änderung der Integrationskursverordnung den Zugang zu den Kursen weiter beschleunigen. Erstmals erhält das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Möglichkeit, Teilnahmeberechtigte konkreten Integrationskursträgern zuzusteuern. Erste Erfahrungen sind positiv, wir werden dies nach und nach ausweiten." so Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière.

Mit der Änderung wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge befugt, Personen einem bestimmten Kursträger zuzuweisen und rascher steuernd einzugreifen, wenn ein Kurs nicht innerhalb von sechs Wochen zustande kommt. Damit fallen weitere Hindernisse für eine frühzeitige Kursauf-nahme weg.
Zugleich werden die Möglichkeiten von Kursteilnehmern, Kursträger im laufenden Kurs zu wechseln, eingeschränkt und Erleichterungen für eine kursbegleitende Kinderbetreuung geschaffen.

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