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Migration und Integration Asyl und Flüchtlingsschutz Pressemitteilung 28.11.2016 Gu­te Zusammenarbeit im Be­reich der frei­wil­li­gen Rück­kehr

4. Hochrangige Konsultationen mit IOM

Das Bundesministerium des Innern und die Internationale Organisation für Migration (IOM) treffen sich heute zu ihrer bereits vierten jährlich stattfindenden Hochrangigen Konsultation. Zum Auftakt der Gespräche trafen Bundeminister de Maizière und Generaldirektor Swing zu einem Austausch im kleinen Kreis zusammen und unterstrichen die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, insbesondere im Bereich der freiwilligen Rückkehrförderung.

IOM ist ein verlässlicher und bewährter Partner bei der Organisation und Durchführung des Rückkehrförder-Programms REAG/GARP. Hierbei handelt es sich um ein humanitäres Hilfsprogramm, das von IOM im Auftrage des Bundesministeriums des Innern und der zuständigen Länderministerien organisiert wird. Es dient der Motivation zur freiwilligen Rückkehr, bietet Starthilfen und unterstützt die Steuerung von Migrationsbewegungen. Im Jahr 2016 konnte bisher die freiwillige Rückkehr von über 50.000 Personen gefördert werden.

Bundesminister de Maizière sagte zum Auftakt der Gespräche: "Wer in Deutschland keine Bleibeperspektive hat, muss unser Land wieder verlassen. Am besten im Rahmen einer freiwilligen Ausreise. Es ist daher gut, dass sich eine steigende Zahl freiwilliger Rückkehrer für eine Inanspruchnahme des Bund-Länder-Programms für eine freiwillige Rückkehr entscheidet. Mir kommt es darauf an, die Möglichkeiten zur freiwilligen Rückkehr von Ausreisepflichtigen weiter zu verbessern und die 2016 erreichte Zahl weiter zu erhöhen. Wenn freiwillige Rückkehr nicht funktioniert, müssen wir auch das Instrument der Abschiebung vermehrt nutzen."

Über das Jahr 2017 soll in Ergänzung zum REAG/GARP-Programm ein vom Bund alleine finanziertes Zusatzprogramm auf den Weg gebracht werden. Hierfür hat der Bundestag 40 Millionen EUR bereitgestellt. Dieses soll sich an den Stadien des Asylverfahrens orientieren und richtet sich insbesondere an diejenigen, deren Erfolgschancen im Asylverfahren sehr gering sind. Für diese Personen soll ein finanzieller Anreiz geschaffen werden, die Entscheidung zur freiwilligen Ausreise möglichst früh, zu treffen.

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