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IT und Netzpolitik IT des Bundes Pressemitteilung 20.05.2015 Ka­bi­nett be­schließt IT-Kon­so­li­die­rung der Bun­des­ver­wal­tung

Bundesinnenminister legt Konzept zur Konsolidierung der Informationstechnik des Bundes vor

Die Bundesregierung hat heute die Konsolidierung der Informationstechnik (IT) der Bundesverwaltung auf Grundlage eines vom Bundesinnenminister vorgelegten Grobkonzepts beschlossen.

In der IT bedeutet Stillstand Rückschritt. Nicht nur die Wirtschaft, auch der Staat muss seine Informationstechnik flexibel und zukunftssicher aufstellen. Sicherheit und Handlungsfähigkeit des Staates hängen davon ab, dass die staatliche IT mit höchster Kompetenz weiterentwickelt und qualitativ hochwertig und sicher betrieben wird. Die IT-Landschaft des Bundes in ihrer gewachsenen Struktur ist diesen Anforderungen der digitalen Welt auf Dauer nicht gewachsen. Die Bundesregierung hat darauf reagiert und heute eine umfassende Konsolidierung der IT des Bundes beschlossen.

Zur Neuaufstellung der IT des Bundes sind weitreichende organisatorische und technische Maßnahmen notwendig. Der Bund wird seine Kräfte in der IT bündeln und dazu

  • den IT-Betrieb der unmittelbaren Bundesverwaltung bis 2022 stufenweise in ein bis zwei IT-Dienstleistern an wenigen Standorten konzentrieren (Betriebskonsolidierung),
  • die Entwicklung von häufig im Bund benötigten IT-Anwendungen und -Diensten zusammenfassen und eine Bundescloud aufbauen (Anwen-dungskonsolidierung) und
  • die IT-Beschaffung in wenigen Stellen der Bundesverwaltung zusammenführen (Beschaffungsbündelung).

Mit der Umsetzung der IT-Konsolidierung Bund wird ein ressortübergreifendes, aus zunächst sechs Teilprojekten bestehendes Projekt eingerichtet. Das gesamte Projekt wird von der Bundesbeauftragten für IT (BfIT) im Bundesministerium des Innern geleitet.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière mit dem Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und Justizminister Heiko Maas bei der Sitzung des Bundeskabinetts am 20. Mai 2015 (Quelle: Henning Schacht)Bild vergrößernSchäuble, de Maizière und Maas (v.l.n.r.) bei der Kabinettsitzung Quelle: Henning Schacht

Ein erster wichtiger Schritt wird die Zusammenlegung der IT-Dienstleistungszentren der Ressorts BMF, BMVI und BMI zu einem Bundesrechenzentrum im Geschäftsbereich des BMF zum 1. Januar 2016 sein. In einem weiteren Schritt soll über die zukünftige Rechtsform dieses IT-Dienstleisters entschieden werden. Schon im laufenden Jahr wird unter Federführung des BMI am Aufbau einer gemeinsamen elektronischen Akte, Archivierung und Kollaborationsplattform, an standardisierten IT-Betriebsdiensten und einer Konsolidierung der Personalverwaltungssysteme gearbeitet. Zudem wird mit dem Aufbau einer eigenen Bundescloud begonnen. Damit reagiert die Bundesregierung darauf, dass immer mehr große IT-Firmen ihre Geschäftsmodelle in Richtung Cloud-Computing anpassen und Daten zu großen Teilen nur noch im Internet gespeichert werden.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Rogall-Grothe, kommentiert den heutigen Kabinettsbeschluss: "Die konsequente Umsetzung des Konsolidierungskonzepts wird zu einer nachhaltigen Stärkung der Bundes-IT und einer Erhöhung der IT-Sicherheit führen. Die vorgesehene Aufgabenverteilung - einerseits Rechenbetrieb im Geschäftsbereich des BMF, andererseits Anwendungskonsolidierung, Beschaffungsbündelung sowie Leitung und Steuerung der Konsolidierung durch die BfIT im BMI - ermöglicht eine ausgewogene Berücksichtigung aller Interessen der Bundesverwaltung."

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