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Sicherheit Terrorismusbekämpfung Pressemitteilung 16.01.2015 Ak­tu­el­le Be­richt­er­stat­tung zur Ge­fähr­dungs­la­ge

Statement des Bundesinnenministers Dr. Thomas de Maizière

Die deutschen Sicherheitsbehörden erreichen derzeit eine Vielzahl von Hinweisen aus unterschiedlichen Richtungen. Darunter sind belastbare und weniger belastbare Hinweise. Ein solch erhöhtes Aufkommen ist typische Folge von Ereignissen, wie wir sie schrecklicherweise in Paris erleben mussten. Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern bewerten jeden dieser Hinweise mit größter Sorgfalt und gehen jedem ernstzunehmendem Anhaltspunkt mit Hochdruck nach. Soweit sich daraus der Bedarf zum Handeln ergibt, ergreifen sie unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen. Eine Vielzahl in jüngerer Zeit ergriffener Exekutivmaßnahmen - wie zuletzt in Wolfsburg und Berlin - belegt, dass Deutschland eine wehrhafte Demokratie ist, die ihre Gegner mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.

Hierzu erklärte Bundesinnenminister de Maizière: "Die deutschen Sicherheitsbehörden unternehmen alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen. Dass man nicht jede Maßnahme sieht oder nicht offen über sie spricht, ist dabei sicher verständlich. Die Ereignisse der letzten Monate in Australien, Kanada, Brüssel und Paris rufen uns auf, wachsam zu sein und besonnen und verantwortungsvoll zu handeln. Es bleibt dabei: Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus."

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