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IT und Netzpolitik E-Government Pressemitteilung 22.10.2014 8. Na­tio­na­ler IT-Gip­fel

Neuer Erprobungsraum Nordwest für innovative und vernetzte Verwaltung gegründet

Zum 8. Nationalen IT-Gipfel 2014 in Hamburg haben Vertreterinnen und Vertreter des interkommunalen E-Government Netzwerkes Virtuelle Region Nordwest ("ViR-Nordwest"), das aus Kommunen, Kreisen, IT-Dienstleistern, Verbänden und wissenschaftlichen Einrichtungen im Nordwesten Deutschlands besteht, die Gründung eines "Erprobungsraum Nordwest" vereinbart. Unter der Geschäftsführung der Stadt Bremen setzt sich der neugegründete Erprobungsraum zum Ziel, eng mit den bereits bestehenden Erprobungsräumen Rhein-Neckar (gegründet 2010) und Rheinland (gegründet 2012) zusammenzuarbeiten, um die Entwicklung und Erprobung innovativer IT-Angebote des Staates für Wirtschaft und Gesellschaft voranzubringen. Unterstützt wird das Vorhaben durch die Arbeitsgruppe 3 des Nationalen IT-Gipfels "Innovative IT-Angebote des Staates" unter Vorsitz von Karl-Heinz Streibich (Software AG) und Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe (Bundesministerium des Inneren).

Die Region Nordwest ist eine starke Wachstumsregion für die wichtigen Zukunftsfelder Logistik, maritime Wirtschaft, Automobilindustrie, Luft- und Raumfahrt, erneuerbare Energien und Ernährung. Sie bietet damit sehr gute Bedingungen für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Hier setzt die "ViR-Nordwest" an: durch interkommunale E-Government-Anwendungen will sie die Attraktivität des Standortes weiter steigern. Das Netzwerk "ViR-Nordwest" setzt einen Schwerpunkt auf interkommunalen E-Government-Anwendungen für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen.

Als Teil des IT-Gipfelprozesses strebt der "Erprobungsraum Nordwest" den Erfahrungsaustausch mit der Metropolregion Rhein-Neckar (MRN) und dem Rheinland an. Schwerpunkte dafür sind die "Verbesserung der Zugänge zu den Verwaltungsleistungen" für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, sowie die Beschleunigung der Prozesse innerhalb der Verwaltung und zwischen Verwaltung, Bürgern und Unternehmen.

Die durch Informations- und Kommunikationstechnik angestoßenen Transformations- und Modernisierungsprozesse in Gesellschaft, Staat und Verwaltung werden durch den jährlichen IT-Gipfel der Bundesregierung nachhaltig gefördert. Die Ausrichtung des 8. Nationalen IT-Gipfels am 21. Oktober in Hamburg war deshalb für die Kommunen in der Region Nordwest ein willkommener Anstoß, die gemeinsamen Anstrengungen zu verstärken.

Die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und IT-Dienstleister im Erprobungsraum Nordwest haben ihren Willen zur Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden Metropolregionen Rhein-Neckar und Rheinland durch einen "Letter of Intent" bekräftigt, der während des IT-Gipfels an Cornelia Rogall-Grothe, Staatssekretärin im Bundesministerium des Innern und Beauftragte der Bundesregierung für IT, und Karl-Heinz Streibich, Vorstandsvorsitzender der Software AG, als Co-Vorsitzende der AG 3 übergeben wurde.

Hierzu erklärt Frau Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik und Co-Vorsitzende der AG 3: "Die Erprobungsräume Rhein-Neckar und Rheinland haben sich als herausragende Inkubatoren und Katalysatoren für das gemeinde- und ebenenübergreifende E-Government erwiesen. Daher begrüße ich es sehr, dass wir mit dem Erprobungsraum "ViR-Nordwest" einen weiteren Innovationsraum für das E-Government von morgen hinzugewinnen. Der IT-Planungsrat wird die Arbeit des Erprobungsraums Nordwest und der anderen Räume weiter aktiv begleiten, um die Ergebnisse für ganz Deutschland fruchtbar zu machen."

Karl-Heinz Streibich, Vorstandsvorsitzender der Software AG und Co-Vorsitzender der AG3: "Die erfolgreiche Digitalisierung des öffentlichen Bereiches wird die Voraussetzung dafür sein, dass Deutschland seine führende Stellung als High-Tech-Exportnation auch in Zukunft erhalten und weiter ausbauen kann. Die Gründung von Erprobungsräumen leistet einen wichtigen Beitrag dazu, die Nutzung innovativer IT-Technologien des Staates und damit die Digitalisierung in diesem Bereich voranzutreiben."

Hans-Henning Lühr, Staatsrat bei der Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen: "Im Netzwerk der ViR-Nordwest arbeiten seit mehr als 10 Jahren ca. 60 Kommunen zusammen – und das Länder übergreifend, von Aurich bis Harburg und von Cuxhaven bis Diepholz. Als Erprobungsraum wollen wir nun die regionale Kooperation noch mehr an der Strategie des IT-Planungsrats ausrichten. Im Vordergrund stehen dabei die Erprobung des neuen Personalausweises und die elektronische Rechnung."

Daniela Berger, Leiterin des Fachdienstes IuK der Stadt Oldenburg:
"Interkommunale Zusammenarbeit führt gerade auch bei E-Government-Projekten zu Kostenersparnis, Verbesserung der Qualität von Verwaltungsleistungen und zur beschleunigten Umsetzung von Modernisierungsvorhaben. Sie trägt zur Erhaltung der Selbstständigkeit von Kommunen bei und stärkt damit letztlich auch die kommunale Selbstverwaltung."

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