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Sicherheit Bundespolizei Nachricht 31.03.2017 Frei­tagnach­mit­tag auf der Au­to­bahn A4

Bundesinnenminister de Maizière und Staatsminister Ulbig testen automatische Kennzeichenerkennung

Gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsminister des Innern Markus Ulbig hat sich Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière heute über die Einsatzmöglichkeiten der automatischen Kennzeichenerkennung (AKES) und die Erfahrungen mit Bodycams informiert.

Anhand eines realen Szenarios wurden den beiden Ministern auf einem Parkplatz an der Autobahn A 4 bei Ottendorf-Okrilla die Einsatzmöglichkeiten dieses Systems demonstriert.

Gefahrenabwehr durch automatische Kennzeichenerkennung

Dazu stellte die Gemeinsame Fahndungsgruppe (GFG) Bautzen praktisch dar, wie die gezielte Suche nach einem bestimmten Kfz-Kennzeichen in einer akuten Gefahrenlage funktioniert. Ebenso demonstrierten die Einsatzkräfte der Bundes- und Landespolizei, wie sie bei einer Treffermeldung gemeinsam die unmittelbare Verfolgung aufnehmen und das gesuchte Fahrzeug kontrollieren.

Ziel der automatischen Kennzeichenerfassung ist es, bei Gefahren für die öffentliche Sicherheit die anlassbezogene Fahndung nach Fahrzeugen und deren Insassen zu verbessern – zur Strafverfolgung oder wenn erhebliche Gefahren für Leib und Leben angenommen werden.

Mehr Schutz durch Bodycams

Eine Bodycam am Körper eines PolizistenBild vergrößern Bodycams im Einsatz Quelle: Bundespolizei/Alexandra Stolze

Darüber hinaus haben sich die beiden Innenminister die sogenannten "Bodycams" vorführen lassen. Mit diesen sollen künftig auch Bundespolizisten ausgestattet werden.

Damit sollen zum einen Angriffe von Gewalttätern gegen die Beamtinnen und Beamten besser verfolgt und bestraft werden können. Zum anderen soll die Aufzeichnung abschreckend wirken und potentielle Täter von Angriffen abhalten.

Neue gesetzliche Regelungen

Der entsprechende Gesetzesentwurf, der die neuen Befugnisse für die Bundespolizei zum Einsatz von Bodycams und automatischen Kennzeichenlesesystemen vorsieht, hat heute den Bundesrat passiert.

Das Gesetzgebungsverfahren dazu wurde im Dezember 2016 vom BMI angestoßen. Es ist Teil des Maßnahmenpakets zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland vor dem Hintegrund der derzeitig angespannten Gefährdungslage.

"Wir müssen insbesondere unseren Sicherheitsbehörden die Unterstützung zukommen lassen, die sie für ihre tägliche Arbeit in dieser Lage benötigen." erklärte de Maizière. Die neuen Befugnisse würden dieser Verantwortung Rechnung tragen. "Wir ziehen da nach, wo die Länder bereits erfolgreiche Praxiserfahrung verzeichnen können." so der Bundesinnenminister.

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