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Migration und Integration Aufenthaltsrecht Nachricht 13.03.2017 Bün­de­lung von Ex­per­ti­se zu Fra­gen der Rück­kehr

Gemeinsames Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) nimmt Arbeit auf

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute das Gemeinsame Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) in Berlin besucht.

Das ZUR hat seinen Sitz in der Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Berlin und hat mit dem heutigen Tag seine Arbeit aufgenommen. Es soll insbesondere die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern in Fragen der freiwilligen Rückkehr und Abschiebung effektiver gestalten und die Reaktionszeiten verkürzen. Ziel ist es, die Menschen, die ein Anrecht auf Asyl haben, schnell zu integrieren und die Menschen, die keine Bleibeperspektive haben, schnell in ihre Heimatländer zurückzuführen.

Im Asylrecht sei geregelt, dass Schutzbedürftige Schutz erhalten und Nicht-Schutzbedürftige unser Land wieder verlassen müssten. Dieses vermeintlich einfache Prinzip umzusetzen, stelle hohe Anforderungen an den Rechtsstaat, so der Bundesinnenminister.

Die Präsidentin des BAMF, Jutta Cordt, betonte, man stehe vor zwei großen Herausforderungen: Einerseits vor den Herausforderungen der Integration und andererseits vor der Frage, wie man mit denen umgeht, die kein Bleiberecht haben.

Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht, Bundesinnenminister de Maizière und BAMF-Präsidentin Cordt bei der Begrüßung der Länder (Quelle: BMI / Henning Schacht)Bild vergrößern Sachsen-Anhalts Innenminister Stahlknecht, Bundesinnenminister de Maizière und BAMF-Präsidentin Cordt bei der Begrüßung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Länder

Bundesinnenminister de Maizière bedankte sich gemeinsam mit Holger Stahlknecht, Minister für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, für die Arbeit des BAMF. De Maizière begrüßte ausdrücklich das Engagement der Länder: "Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Bund und allen 16 Ländern beginnen heute mit ihrer Auftaktsitzung ihre wichtige Arbeit. Das zeigt, dass Bund und Länder hier geschlossen an einem Strang ziehen. Und nur mit Geschlossenheit wird es gelingen, die vor uns liegenden Herausforderungen zu meistern." Alle Länder haben aktiv an der Entstehung dieses Zentrums mitgewirkt und Personal nach Berlin entsandt. Das BAMF hat für das ZUR 30 Büroräume für rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingerichtet.

Im Rahmen seines Besuches informierte sich der Bundesinnenminister über die weitere Planung innerhalb der Aufbauphase des ZUR und begrüßte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die für diesen Zeitraum aus den Ländern entsandt wurden, persönlich.

Das ZUR ermögliche erstmals eine institutionalisierte und permanente Form der Zusammenarbeit der beteiligten Behörden im Bereich der Rückkehr, so der Bundesinnenminister. "Wir bündeln die Expertise an einem Ort. Und indem die Fachleute operativ zusammenarbeiten, werden wir auch Probleme besser identifizieren und schneller lösen können. Das ist ein enorm wichtiger Schritt."

Konkret soll das ZUR unter anderem Kapazitäten bei Sammelrückführungen koordinieren und identifizieren. Zudem befasst es sich in Zusammenarbeit mit dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) mit der verstärkte Einzelrückführung von Problemfällen, wie Intensivtätern oder Gefährdern.

Genauso wichtig sei aber auch der ständige Austausch über die Instrumente zur Förderung der freiwilligen Rückkehr, um diese in Zukunft noch stärker zu nutzen, betonte de Maizière.

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