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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Nachricht 19.12.2016 An­tritts­be­such im BMI

Bundesinnenminister de Maizière empfängt seinen neuen französischen Amtskollegen Bruno Le Roux

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bruno Le Roux bei der gemeinsamen Pressekonferenz im BMI (Quelle: Henning Schacht)Bild vergrößern

Heute war der neue französische Innenminister Bruno Le Roux zu Gast im Bundesministerium des Innern (BMI). Le Roux ist seit dem 6. Dezember 2016 im Amt und folgt Bernard Cazeneuve nach, der zum neuen französischen Premierminister ernannt wurde.

"Wir haben uns vorgenommen, dass wir die exzellente und freundschaftliche Beziehung, die es zwischen Bernard Cazeneuve und mir und auch den Vorgängern gegeben hat, genauso fortsetzen wollen und werden" betonte de Maizière. Die beiden Innenminister tauschten sich im Rahmen des Besuches über aktuelle Fragen der deutsch-französischen Zusammenarbeit aus.

Ein zentrales Thema war der Bereich Migration und Asylpolitik. Dabei wurden unter anderem das weitere Vorgehen zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) beraten. Zudem standen verschiedene Sicherheitsthemen auf der Agenda. Die Minister vereinbarten, die enge Kooperation und den Informationsaustausch bspw. bei der Terrorismusbekämpfung oder bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls fortzuführen und zu intensivieren.

Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und Bruno Le Roux bei der gemeinsamen Pressekonferenz im BMI (Quelle: Henning Schacht)Bild vergrößern

Insbesondere auch auf EU-Ebene wollen de Maizière und Le Roux die vertrauensvolle deutsch-französische Zusammenarbeit beibehalten und gemeinsam, wichtige europäische Initiativen wie die zügige Umsetzung eines Europäischen Einreise-/Ausreisesystem (EES) und eines Europäisches Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) weiter voranbringen.

"Die Leistungsfähigkeit Europas und die Handlungsfähigkeit in der europäischen Union wird kritisch diskutiert. Wir sind der Überzeugung, dass sowohl bei dem wichtigen Thema Kampf gegen Terrorismus wie auch bei dem wichtigen Thema Migration und Flüchtlinge Europa Teil der Lösung und nicht Teil des Problems ist und sein muss.Keines unserer Länder kann den Terrorismus alleine besser bekämpfen als gemeinsam mit Europa und keiner kann mit dem sehr komplizierten Thema der Flüchtlinge alleine besser umgehen als gemeinsam in Europa" erklärte de Maizière.

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