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Sicherheit Bundespolizei Nachricht 25.05.2015 Si­cher­heit beim G 7-Gip­fel in El­mau

Bundesinnenminister beschließt vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen

Aufgrund der erhöhten Sicherheitsanforderungen anlässlich des G7-Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Teilnehmerstaaten in Elmau (Freistaat Bayern) am 7. und 8. Juni 2015, hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den deutschen Schengen-Binnengrenzen im Zeitraum vom 26. Mai bis zum 15. Juni 2015 beschlossen.

Die Grenzkontrollen werden lageabhängig, d.h. örtlich und zeitlich flexibel, an den deutschen land-, luft- und seeseitigen Schengen-Binnengrenzen vorgenommen. Durch die Kontrollen soll Sicherheitsbelangen Rechnung getragen, die Anreise potentieller Gewalttäter in das Bundesgebiet verhindert und ein störungsfreier Verlauf der Veranstaltung garantiert werden. Reisende müssen daher in dem genannten Zeitraum mit entsprechenden Kontrollen rechnen. Beeinträchtigungen für den grenzüberschreitenden Verkehr sind  lediglich punktuell zu erwarten und werden sich auf das für die Sicherheit erforderliche Maß beschränken. Reisende sind wie immer dazu verpflichtet, beim Überschreiten der Grenze ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.

Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit von Personenkontrollen an den Schengen-Binnengrenzen nach Maßgabe der schengenrechtlichen Regularien des Schengener Grenzkodex in Konsultation mit der Europäischen Kommission und den  den Schengenpartnern ausdrücklich vor.

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