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Migration und Integration Asyl und Flüchtlingsschutz Nachricht 03.12.2014 Für ein neu­es Le­ben in Frie­den

Staatssekretärin Haber begrüßt Resettlement-Flüchtlinge aus Syrien am Flughafen in Hannover

Am heutigen Morgen hat Staatssekretärin Dr. Emily Haber rund 170 Resettlement-Flüchtlinge am Flughafen Hannover-Langenhagen empfangen, die zuvor mit Hilfe des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) auf dem Landweg im Konvoi von Damaskus nach Beirut und von dort mit einem Charterflug nach Deutschland gebracht worden waren.

Bei den Flüchtlingen handelt es sich um nicht-syrische Staatsangehörige, insbesondere Iraker, einige somalische Staatsangehörige und staatenlose Palästinenser, die als Ausländer in der arabischen Republik Syrien zu den besonders verletzlichen Flüchtlingen gehören.

Die Schutzsuchenden werden ihr neues Leben in Deutschland zunächst im Erstaufnahmelager in Friedland/Niedersachsen beginnen, wo sie für die kommenden zwei Wochen bleiben werden.

Staatssekretärin Dr. Emily Haber spricht nach deren Ankunft zu den Flüchtlingen aus SyrienBild vergrößernStaatssekretärin Dr. Emily Haber spricht nach deren Ankunft zu den Flüchtlingen aus Syrien Quelle: BMI

Staatssekretärin Dr. Haber war sichtlich froh, die Männer, Frauen und Kinder wohlbehalten nach der beschwerlichen Reise von Damaskus über den Libanon nach Deutschland in Hannover begrüßen zu können: "Sie haben einen langen Weg hinter sich, heute und auch in der Vergangenheit. Wir können uns die schwierigen Verhältnisse, unter denen Sie gelitten haben und vor denen Sie geflohen sind, nur schwer vorstellen. In Deutschland können Sie ein neues Leben in Frieden beginnen", betonte die Staatssekretärin im BMI.

Ebenfalls am heutigen Tage werden rund 80 weitere Resettlement-Flüchtlinge (v.a. aus Sri Lanka, Myanmar etc.), die bis zu ihrer Ausreise in Indonesien verharren mussten, nach Deutschland kommen, um hier Schutz zu finden und ein neues Leben beginnen zu können.

Diese Aufnahmen von besonders schutzbedürftigen Menschen werden durch ein besonderes Programm der Bundesregierung, das sog. Resettlement-Programm, möglich. Mit dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung wird nach dem Abschluss seiner Pilotphase eine eigenständige Rechtsgrundlage für das erfolgreiche deutsche Programm geschaffen. Resettlement-Flüchtlingen wird damit in Deutschland eine dauerhafte Lebensperspektive geboten. Im Bereich des humanitären Aufenthaltsrechts wird die Rechtsstellung von Resettlement-Flüchtlingen zudem an die von Asylberechtigten und anerkannten Flüchtlingen angeglichen.

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Resettlement-Programm

Das deutsche Programm zur Neuansiedlung von Schutzsuchenden wurde auf der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder im Herbst 2011 zunächst für drei Jahre ab 2012 als Pilotprojekt beschlossen. Resettlement zielt darauf ab, besonders schutzbedürftigen Menschen, die aus ihrer Heimat in einen Drittstaat geflohen sind, aber dort keine dauerhafte Lebensperspektive haben, eine neue Perspektive im Aufnahmestaat zu eröffnen.

Im Rahmen der Resettlement-Aufnahmen werden nach bisheriger bewährter Praxis Personen, die das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig und für das Resettlement-Verfahren geeignet befunden hat, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zur Aufnahme vorgeschlagen. Im Anschluss an individuelle Interviews entscheidet das BAMF über die Aufnahme. Nach Durchführung des Visumverfahrens werden die Schutzsuchenden dann in der Regel per organisiertem Charterflug nach Deutschland gebracht.

Das deutsche Resettlement-Programm, in dessen Rahmen seit 2012 jährlich 300 Flüchtlinge nach Deutschland kommen, wird ab 2015 im Anschluss an das erfolgreiche Pilotverfahren nach einem Beschluss der Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren der Länder im Jahr 2013 und in Erfüllung des Koalitionsvertrages fortgesetzt und verstetigt werden.

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