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IT und Netzpolitik Online-Ausweisfunktion Nachricht 28.01.2014 Auf­takt­ge­spräch zur Di­gi­ta­len Agen­da

Bundesinnenminister de Maizière eröffnet gesellschaftspolitischen Dialog.

Unter dem Motto "Die Digitale Gesellschaft gestalten: frei-sicher-innovativ" hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière am 28. Januar 2014 mit Experten aus Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Presse über den richtigen Umgang mit den Chancen und Risiken gesellschaftlicher Veränderungen durch die Digitalisierung in Deutschland diskutiert.

Thematischer Ausgangspunkt des Gesprächs war das verloren gegangene Vertrauen vieler IT- und Internetnutzer durch das Bekanntwerden von Datensammel-, Auswertungs- und Weitergabe-Praktiken der Nachrichtendienste und großer marktbeherrschender IT-Unternehmen mit Sitz im Ausland auf der einen und den Schwächen im Bereich der IT-Sicherheit auf der anderen Seite.

Der Bundesinnenminister betonte in diesem Zusammenhang, dass der Staat "zielgruppengerechte Rahmenbedingungen" setzen, "Aufklärungsarbeit leisten" und einen "konstanten und intensiven Dialog mit allen Beteiligten" suchen müsse. "Nur so können Bedürfnisse zeitnah erkannt und Probleme gelöst werden", führte de Maizière weiter aus.

Intensiv wurde auch über die Auswirkungen der digitalen Entwicklung auf die deutsche Gesellschaft und den Wirtschaftsstandort Deutschland diskutiert. Der Staat hat dabei nicht nur eine Beobachtertrolle, sondern den Anspruch, die Digitalisierung in Deutschland aktiv mitzugestalten. Neben seinen Kernkompetenzen im Bereich der IT-Infrastrukturen, des Datenschutzes und der IT-Sicherheit geht es dabei vor allem auch um die Beteiligung am und Förderung des Diskurses über die Bedeutung der Informationstechnik für das Zusammenleben in einer Digitalen Bürgergesellschaft.

Die Digitale Agenda 2020 bildet hierfür den "Ausgangspunkt" und einen "Rahmen", der es allen Beteiligten ermögliche, die so wichtige "gesellschaftspolitische Debatte" wieder "miteinander und nicht mehr nur nebeneinander" zu führen, betonte der Innenminister abschließend.

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