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IT und Netzpolitik Internet und Netzpolitik Nachricht 25.10.2013 Stär­kung der Deutsch-Nie­der­län­di­schen Zusammenarbeit

Deutschland und die Niederlande intensivieren die Zusammenarbeit im Bereich der Cyber-Sicherheit.

Am 25.10.2013 sprach die Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, Frau Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, mit dem Nationalen Koordinator für Terrorismusbekämpfung und Sicherheit (NCTV) der Niederlande, Herrn Dick Schoof. Ziel dieses Gespräches war die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den Niederlanden und Deutschland im Bereich Cyber-Sicherheit.

Hierbei ging es vor allem um die Cyber-Sicherheitsstrategien beider Staaten. Beide Strategien verfolgen das Ziel, die Zivilgesellschaft besser vor Cyber-Attacken und -Ausfällen zu schützen. Sie fordern und fördern eine enge nationale und internationale Kooperation zwischen öffentlichen Institutionen, Betreibern von IT-Infrastrukturen, akademischen Institutionen und der breiten Öffentlichkeit. Präventive Schutzmaßnahmen, der Informationsaustausch und die Koordinierung von Maßnahmen stehen im Vordergrund.

In diesem Zusammenhang vereinbarte Bundesinnenministers Dr. Hans-Peter Friedrich mit seinem Amtskollegen, dem Minister für Justiz und Sicherheit in den Niederlanden, Herrn Ivo Opstelten, eine grenzüberschreitende bilaterale Übung im Bereich Cyber-Sicherheit durchzuführen. Dazu stehen derzeit die zuständigen Behörden, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das niederländische National Cyber Security Centre (NCSC), in engem Austausch. Die bilaterale Übung wird im 1. Quartal 2014 durchgeführt, der Focus liegt dabei auf operativen Fragen.

Hintergrund

Seit Verabschiedung der niederländischen Cyber-Sicherheitsstrategie im Jahr 2011 ist das Ministerium für Sicherheit und Justiz für die Umsetzung der niederländischen Cyber-Sicherheitsstrategie verantwortlich. Aus der früheren Sicherheitsabteilung, dem nationalen Koordinator für Terrorismusbekämpfung und dem Regierungs-ComputerEmergenyResponseTeam (GOVCERT.NL) entstand 2011 das NCTV, seit März diesen Jahres steht Herr Schoof diesem vor.

In Deutschland hat sich als eine Maßnahme der Cyber-Sicherheitsstrategie der Cyber-Sicherheitsrat etabliert, in den Niederlanden als vergleichbares Gremium der National Security Council. Der deutsche Cyber-Sicherheitsrat besteht aus hochrangigen Vertretern von Regierungsorganisationen unter Hinzuziehung der Wirtschaft, Frau Staatssekretärin Rogall-Grothe steht ihm vor. In den Niederlanden steht der Cyber Security Council unter gemeinsamer Leitung von Herrn Dick Schoof und Herrn Eelco Blok (CEO KPN) und ist ein Zusammenschluss von hochrangigen Vertretern aus Regierungsorganisationen, der Wirtschaft und der Wissenschaft. Der Cyber-Sicherheitsrat bzw. der Cyber Security Council koordiniert Maßnahmen mit Wirtschaft, Wissenschaft und Staat auf politisch-strategischer Ebene.

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