Sicherheit Nachricht 18.05.2012 G6 + 1 Treffen
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Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich traf sich am 18. Mai mit den Innenministern aus Frankreich, Polen, Italien, Spanien und Großbritannien sowie mit der Ministerin für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten von Amerika, Janet Napolitano.
Am Vormittag sprachen die Innenminister über die Lage in Nordafrika und Syrien. Neben den positiven Aspekten des Arabischen Frühlings waren sich die Innenminister einig, dass man mit Sorge die Gefahr staatlicher Destabilisierung in manchen der Umbruchländer beobachtet. Insgesamt diskutierte man die sicherheits- und migrationspolitische Aspekte und Auswirkungen der Entwicklung in Nordafrika und Syrien.
Ein weiteres Thema der Beratungen waren auch die Vorschläge der Europäischen Kommission zur Neuregelung des Datenschutzes im Bereich Justiz und Inneres. Bundesinnenminister Friedrich begrüßte das Ziel der Reform des europäischen Datenschutzrechts und betonte, dass ich Deutschland intensiv in die Beratungen einbringen wird.
Am Nachmittag nahmen die US-Ministerin für Heimatschutz, Janet Napolitano, und US-Justizminister Eric Holder an den Gesprächen teil. Im Mittelpunkt der Gespräche G6 + 1 standen die Pirateriebekämpfung sowie Reisebewegungen von Terrornetzwerken. Die Teilnehmer waren sich einig darüber, dass Piraterie eine ernste Bedrohung für Schiffsbesatzungen und den freien Warenverkehr auf See darstellen. Deshalb nutze man das Treffen zum Erfahrungsaustausch zu verschiedenen Aspekten der Pirateriebekämpfung. Im Hinblick auf die Reisebewegungen von Terrornetzwerken betonte der Bundesinnenminister, dass sich Deutschland seit geraumer Zeit dafür einsetzt, dass sich das Augenmerk in der EU stärker auf die Verhinderung von terroristischen Reisebewegungen richtet. Dr. Friedrich hob in diesem Zusammenhang den guten Austausch unter den G6 Staaten mit den US-amerikanischen Partnern hervor.
Das nächste G6 Treffen findet im November in Großbritannien statt.
