IT und Netzpolitik IT- und Cybersicherheit Nachricht 04.05.2012 Rede zu Cybersicherheit in Washington
Dr. Friedrich spricht vor dem Center for Strategic & International Studies
Quelle: CSIS
Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich setzt sich für eine stärkere internationale Zusammenarbeit zur Abwehr krimineller und terroristischer Angriffe auf IT-Netze ein. Entsprechende Vorschläge legte er am Mittwoch, den 2. Mai 2012, auf einer Fachtagung in Washington vor. Aufgrund der Abhängigkeit von funktionierenden Informations- und Kommunikationstechniken werden IT-Ausfälle weltweit als Bedrohung angesehen.
Die Staatengemeinschaft müsse sich auf die Errichtung eines Raums der Sicherheit, der Freiheit und des Rechts im Internet verständigen, so Friedrich: "Ein Bekenntnis zu einem sicheren Cyber-Raum ist sowohl im ökonomischen als auch im gesellschaftlichen Interesse aller Staaten."
Entsprechend Friedrichs Vorschlag soll zuerst geprüft werden, hinsichtlich welcher Punkte verbindliche Vereinbarungen möglich sind. Vorstellbar wären Selbstverpflichtungen, die modernen Informationstechnologien für friedliche Zwecke zu nutzen, einen Missbrauch durch Kriminelle und Terroristen zu verhindern und lebenswichtige Infrastrukturen besonders gegen Cyber-Attacken zu schützen. Der Bundesinnenminister betonte, dass der Cyber-Raum kein Rückzugsort für Kriminelle sein dürfe.
Friedrich hob gleichzeitig hervor, dass in wesentlichen Kernpunkten bereits Einigkeit bestünde. Vor allem die im Jahre 2011 erfolgten Diskussionen und Beiträge im Rahmen der G8, der OSZE und bei den Cyber-Konferenzen in London und Berlin seien wichtige Grundsteine für weitere Fortschritte.
Das Thema Cybersicherheit ist Schwerpunkt der USA-Reise. Während seines Aufenthalts in Washington führte Friedrich Gespräche mit Vertretern der US-Regierung, darunter auch mit Eric Holder, Generalbundesanwalt der Vereinigten Staaten. Außerdem traf Friedrich Experten des "American Jewish Committee" und tauschte sich mit ihnen über transatlantische Perspektiven zum Thema Integration aus.
