Gesellschaft und Verfassung Demografie Nachricht 06.10.2011 Demografie: Handlungskonzept für Ostdeutschland verabschiedet
+ Gruppenfoto mit Bundeskanzlerin Merkel
Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel
Bund und Länder haben ein Handlungskonzept für vom demografischen Wandel betroffene ländliche Regionen in den neuen Ländern verabschiedet. Auf der 40. Regionalkonferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten am 6. Oktober in Leipzig verständigten sich die Regierungschefs der neuen Länder und der Bund auf ein Konzept, welches Leitlinien, Handlungsgrundsätze und Instrumente zur nachhaltigen Sicherung der privaten und öffentlichen Infrastruktur formuliert. An der Konferenz der Ministerpräsidenten nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, der Parlamentarische Staatssekretär Christoph Bergner, teil.
Der Osten als Vorreiter
Der demografische Wandel ist nicht mehr aufzuhalten: weniger Kinder werden geboren, gleichzeitig werden die Menschen älter. Die Folgen sind schon heute spürbar. Die neuen Bundesländer sind besonders stark davon betroffen, sind doch nach 1990 viele junge Menschen abgewandert. "Die neuen Länder sind in dem schwierigen Prozess des demografischen Wandels Vorreiter"
, so die Bundeskanzlerin.
Vorarbeit für übergreifende Demografiestrategie
Wer schon Erfahrungen gesammelt hat, kann sie auch weitergeben. Auf diesem Prinzip beruht auch die Vorgehensweise der Bundesregierung: Das Handlungskonzept dient als Vorarbeit für eine gesamtdeutsche Demografiestrategie. Im Frühjahr 2012 wird die Bundesregierung strategische Leitlinien für den Umgang mit dem demografischen Wandel vorlegen. Hintergrund des Handlungskonzepts ist ein Kabinettbeschluss vom November 2009 in Meseberg. Dort erhielt das Bundesinnenministerium, in dessen Zuständigkeitsbereich die Angelegenheiten der neuen Bundesländer fallen, den Auftrag, als Pilotprojekt einer übergreifenden Demografiestrategie ein Handlungskonzept mit den ostdeutschen Ländern zu entwerfen. Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer hat sich im Schulterschluss mit den ostdeutschen Regierungschefs dieser Aufgabe angenommen. Ergebnis ist das Handlungskonzept "Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zukunftsfähig gestalten".
+ Blick in den Sitzungssaal
Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel
Handlungsgrundsätze und Ideen
Die Versorgung mit Kitas, Ärzten und öffentlichen Dienstleistungen, gut ausgebaute Straßen und öffentliche Verkehrsmittel, die Ansiedlung von Unternehmen und der Zugang zu Bildungsstätten: Die Herausforderungen des demografischen Wandels sind vielfältig. "Das Konzept baut im Wesentlichen auf den Erfahrungen auf, die die neuen Länder bei einer Fülle von Pilotprojekten in den vergangenen Jahren gesammelt haben"
, erläuterte Friedrich. Als Grundsatz nannte er die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes, um die Daseinsvorsorge und Infrastrukturversorgung langfristig zu gewährleisten. Weg vom traditionellen Verweis auf die Zuständigkeiten innerhalb der Verwaltungen, hin zu mehr Lösungsorientierung: "Wir brauchen sowohl mehr Flexibilität im öffentlichen Bereich als auch bei der Zusammenarbeit von Verwaltung und Wirtschaft"
, so der Bundesinnenminister. Dabei würden sich auch Chancen für die Modernisierung der Infrastruktur ergeben - ein positiver Nebeneffekt des demografischen Wandels. Weiter nannte Friedrich einen dezentralen Ansatz als wichtigen Erfolgsfaktor. Vor Ort könnten die Probleme besser gelöst werden. Dieser Grundsatz sei auch zwingende Voraussetzung für die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. "Wir wollen das Potential, das in den Menschen steckt, nutzen. Wir gehen vom mündigen Bürger aus, der sich bei der Gestaltung seines Umfelds einbringen möchte"
, sagte Friedrich.
+ Gemeinsame Pressekonferenz
Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel
Das Konzept zeigt Ideen und Ansätze wie etwa ein "Demografie-Coaching" für Kommunen oder die Stärkung interkommunaler Zusammenarbeit. Die Erfahrungen aus Modellprojekten sind für den Umgang mit dem demografischen Wandel unerlässlich. "Es ist nur eine Frage der Zeit bis sich die Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der gesamten Bundesrepublik niederschlagen"
, sagte Friedrich abschließend. Die Konsultation der neuen Länder wird in diesem Prozess weiterhin eine wichtige Rolle spielen.
Das Handlungskonzept steht unter dem nebenstehenden Link als Download bereit.
