Bundesinnenminister äußert sich zu vermeintlichem Einsatz von Trojanern
+ Friedrich äußert sich zu vermeintlichem Einsatz von Trojanern
Quelle: Michael N. Ard
Zu dem vermeintlichen Einsatz von sogenannten Trojanern durch Sicherheitsbehörden äußerte sich Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich wie folgt:
"Es gibt bislang keinerlei Hinweise, dass die Sicherheitsbehörden im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern die vom CCC untersuchte Software eingesetzt haben. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in staatliches Handeln ist eine Grundlage für das Funktionieren unseres Staates. Daher ist für mich klar: Die Vorwürfe müssen umfassend aufgeklärt werden. Auf Bundesebene sorgen wir für Klarheit und Transparenz. Ich sage ganz deutlich: Die Bundessicherheitsbehörden handeln nach Recht und Gesetz. Computer-Überwachungsmaßnahmen finden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben statt, in jedem der wenigen Einzelfälle nach Anordnungen von Gericht bzw. Staatsanwaltschaften."
Für die Einhaltung technischer und rechtlicher Vorgaben sind die zuständigen Justiz- und Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder jeweils eigenständig verantwortlich.
- Datum
- 10.10.2011
