AUSSIEDLERBEAUFTRAGTER NATIONALE MINDERHEITEN Nachricht 12.02.2010 Deutsch-polnisches Rundtischgespräch

Gespräche am "Runden Tisch" bringen oft Dinge in Bewegung. Nicht anders war es auch am 11. Februar im Bundeshaus in Berlin bei einem Rundtischgespräch zur Förderung der deutschen Minderheit in Polen und der polnisch-stämmigen Mitbürger in Deutschland. Unter dem Titel "Bilanz und Perspektiven des deutsch-polnischen Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrages von 1991" hatte der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, Dr. Christoph Bergner, seinen polnischen Amtskollegen Tomasz Siemoniak, Staatssekretär im polnischen Ministerium für Inneres und Verwaltung, zu einem Gespräch eingeladen.

Beiden Staatssekretären ging es vor allem darum, diejenigen zu Wort kommen zu lassen, deren Belangen das Gespräch dienen sollte, nämlich die Vertreter des Konvents der Polnischen Organisationen in Deutschland und des Bundes der Polen in Deutschland sowie des Verbandes der deutschen sozial-kulturellen Gesellschaften in Polen. Mit am Tisch saßen außerdem Mitarbeiter des Innen- und des Außenministeriums und der Kanzlei des Ministerpräsidenten der Republik Polen sowie der polnischen Botschaft in Deutschland, des Auswärtigen Amtes, des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Bundesministeriums des Innern sowie der Integrationsbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen.

In den Gesprächen stand die Analyse der Situation der polnischen Gruppen in Deutschland und der deutschen Minderheit in Polen vor dem Hintergrund des Vertrages vom 17. Juni 1991 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbartschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit im Mittelpunkt.Insbesondere wurden die mit diesem Vertrag verbundenen Erwartungen der polnischen Gruppe und der deutschen Minderheit sowie Wege zu einer weiter vertieften Zusammenarbeit thematisiert.

+ Gemeinsames Pressegespräch Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Im Anschluss an das Treffen sagte der Parlamentarische Staatsekretär Dr. Bergner: "Wir haben heute in offener Atmosphäre einen wichtigen Aspekt des deutsch-polnischen Freundschafts- und Nachbarschaftsvertrages eingehend besprochen, die Frage der Unterstützung der polnischen Gruppen in Deutschland und der deutschen Minderheit in Polen. Wir möchten damit verdeutlichen, dass uns der Auftrag des Vertrages wichtig ist."
Staatssekretär Siemoniak zeigte sich erfreut über das sehr offene Gespräch und den angenehmen und freundlichen Umgang der Gesprächsteilnehmer und betonte: "Das heutige Treffen war für die polnische Seite sehr wichtig. Es hatte eine gute Form, die fortgesetzt werden sollte. Allerdings stehen wir erst am Beginn eines langen Prozesses."

Dieser Prozess soll mit Hilfe einer zu entwickelnden "Roadmap" konstruktiv gestaltet werden, die vor allem regelmäßige weitere Zusammenkünfte im Format dieses ersten Treffens vorsieht. Inhaltlich wird die Errichtung einer Arbeitsgruppe für den Themenkreis der Erinnerungskultur, der Rehabilitierung der Opfer des Nationalsozialismus und der Entwicklung des Status der polnischen Gruppe in Deutschland angestrebt. Außerdem ist eine vertiefte Erörterung der Möglichkeiten des schulischen Sprachunterrichts in beiden Ländern geplant sowie die Entwicklung von Projekten, die sich für eine deutsch-polnische Gemeinschaftsförderung eignen.