Das BMI auf dem 5. Nationalen IT-Gipfel der Bundesregierung

Zum fünften Mal in Folge fand am 7. Dezember der Nationale IT-Gipfel der Bundesregierung statt. Rund 600 hochrangige Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft kamen im Internationalen Congress Center in Dresden zusammen, um sich über die Chancen für den IKT-Standort Deutschland auszutauschen und Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen vorzustellen. Das Bundesministerium des Innern war mit Projekten für eine bürgerfreundliche Verwaltung sowie zur Stärkung der Sicherheit und des Vertrauens ins Internet vertreten. Mit der Live-Freischaltung der einheitlichen Behördenrufnummer 115 für Dresden konnte Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière ein innovatives Projekt für eine moderne Verwaltung präsentieren.

Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ist der Motor für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Um diese Chance voll ausschöpfen zu können, müssen alle beteiligten Akteure an einem Strang ziehen. "Brücken bauen" lautet das Stichwort: "Der IT-Gipfel ist ein Ort, um Brücken zu schlagen zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Politik. Er hat dazu beigetragen, Strukturen zu verändern und wichtige Dinge anzustoßen", betonte die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, die Bedeutung des persönlichen Austauschs beim Vorabendtreffen der Gipfel-Teilnehmer.

Der IT-Gipfel besteht aus sechs über das Jahr laufende Arbeitsgruppen, zwei davon werden im Co-Vorsitz mit der Wirtschaft vom Bundesinnenministerium verantwortet: die Arbeitsgruppe 3 "Innovative IT-Angebote des Staates" und die Arbeitsgruppe 4 "Vertrauen, Datenschutz und Sicherheit im Internet". Bei einem gemeinsamen Treffen der beiden Arbeitsgruppen zeigten sich die Vorsitzenden, Bundesinnenminister de Maizière und Staatssekretärin Rogall-Grothe, erfreut über die Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten. In den sechs Arbeitsgruppen sind 2010 rund 50 Projekte fortgeführt oder neu initiiert worden.

+ Freischaltung der D115 für Dresden Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Auf der Ausstellungsfläche präsentierte das BMI mit der einheitlichen Behördenrufnummer D115, der sicheren elektronischen Kommunikation durch die De-Mail, dem neuen Personalausweis und dem Prozessdatenbeschleuniger Beispiele für ein modernes eGovernment und das sichere Ausweisen im Internet. Ab sofort können Dresdens Bürger die serviceorientierte Verwaltung von zu Hause aus testen: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière schaltete im Beisein des sächsischen Staatsministers der Justiz und für Europa, Dr. Jürgen Martens, und der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt, Helma Orosz, die einheitliche Behördenrufnummer live frei. "Alle Bürger kennen die Rufnummern 110 oder 112. Bei Behörden ist eine schnelle Hilfe wegen der Zuständigkeitsverteilung schwieriger. Das kann der Bürger nicht wissen - ein Anruf bei der 115 soll deshalb schnell die gewünschte Auskunft bringen", so de Maiziere. Der Bundesinnenminister testete den Service gleich vor Ort und fragte die Servicemitarbeiterin, was z.B. im Falle eines Verlusts des Führerscheins zu tun sei oder wer für die Reparatur von defekten Straßenlaternen zuständig ist. "Sie bekommen ein Bienchen für die Auskunft", sagte de Maizière zufrieden mit den Antworten der Service-Hotline.

Auch hochrangiger Besuch aus Europa interessierte sich für die IT-Projekte des BMI: Die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes ließ sich vom Bundesinnenminister Anwendungsbeispiele für den neuen Personalausweis zeigen sowie die sichere elektronische Kommunikation mit Behörden oder Geschäftspartnern, die De-Mail, erklären. Auch am Stand der D115 machte die Kommissarin Halt.

Als Beauftragter der Bundesregierung für die Neuen Länder besuchte de Maizière zudem den Stand des Freistaats Sachsen. Der Bundesinnenminister konnte sich vor Ort von der Innovationsfreudigkeit der Vertreter aus dem "Silicon Saxony" überzeugen.

+ Rede der Bundeskanzlerin Quelle: BMI/Hans-Joachim M. Rickel

Die Hauptrede hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel. In ihrer Ansprache sagte sie mit Blick auf Europa: "Wir brauchen Schlüsseltechnologien und Schlüsselkompetenzen. Das macht nicht an den nationalen Grenzen Halt. Wir benötigen in Deutschland eine Hightech-Strategie, die nach Europa überschwappt". Bei einem Rundgang informierte sich die Bundeskanzlerin über einige innovative IT-Projekte, darunter die De-Mail.

Der Gipfel wurde abgerundet durch verschiedene Foren, in denen sich die Teilnehmer weiter austauschen konnten. Im Forum "Netzpolitik: Staatliche Angebote, Sicherheit und Vertrauen im Internet" wurde u.a. über die Zukunft elektronischer Identitäten diskutiert. IT-Staatssekretärin Rogall-Grothe nutzte die Gelegenheit, um den neuen Personalausweises als Instrument der sicheren Identifizierung im Internet vorzustellen.

Mit dem ersten IT-Gipfel im Jahr 2006 wurde ein gemeinsames Signal von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft gesetzt, um den IKT-Standort Deutschland international in Führung zu bringen. Seither gehen wichtige Impulse von den jährlichen Treffen aus. In den Dresdner Vereinbarungen wurden Maßnahmen definiert, die zu einer raschen Umsetzung der Strategie "Deutschland Digital 2015" der Bundesregierung beitragen sollen. Der Gipfelprozess wird fortgeführt - und zwar im nächsten Jahr in München.

Datum

08.12.2010

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