INTERVIEW Interview 09.09.2011 Nur Demokraten leben frei
- Datum
- 09.09.2011
Viele von uns wissen noch ganz genau, was sie am 11. September 2001 gemacht haben und wie er war, dieser Augenblick, als sie von den Anschlägen in New York und Washington erfuhren. Ich war damals gerade im Zug Richtung Berlin unterwegs. Für jeden von uns ist wohl bis heute unvorstellbar, wie Anstifter und Täter der Terroranschläge zu so einem heimtückischen Massenmord fähig sein konnten. Ein bisher unvorstellbares Ausmaß an Brutalität und Menschenverachtung offenbarte sich und erschütterte die westliche Welt in ihren Fundamenten.
Zehn Jahre nach den Terroranschlägen sind die Bilder, die damals um die Welt gingen, immer noch präsent. Der tiefblaue Himmel über New York, das brennende Inferno der Türme und die orientierungslos umherirrenden, hilflosen Menschen. Am zehnten Jahrestag der Anschläge gedenken wir gemeinsam der Opfer. Wir halten inne, in Trauer um die vielen Toten, gemeinsam mit ihren Angehörigen. Wir halten inne, in tiefem Mitgefühl mit dem amerikanischen Volk. Der 11. September 2001 darf aber kein reiner Tag des Gedenkens an die Schrecken des Terrors werden. Nein, der 11. September 2001 ist ein Tag, mit dem der Westen sich bewusst wurde, dass er die intellektuelle Auseinandersetzung gegen die Feinde der Freiheit aufnehmen musste.
Schnell war damals klar, was der Journalist Cordt Schnibben auf den Punkt brachte: "Das Attentat ist ein Angriff auf unser Denken." Diese Überzeugung eint die freien offenen Gesellschaften der westlichen Welt. Wir vertreten in dieser Auseinandersetzung die Grundhaltung, dass alle Menschen eine angeborene Würde besitzen und dass jeder von uns immer als Zweck an sich und nicht als Mittel zu betrachten ist. Ausdruck dieses Glaubens an eine menschliche Würde ist unsere Demokratie.
Diese Demokratie aber darf nicht als selbstverständlich empfunden werden, sondern als Wert, den es mit Leben zu füllen gilt. Ohne Werte ist sie, im wahrsten Sinne des Wortes, wertlos. Wir müssen deutlich machen, dass es nur in einer Demokratie möglich ist, wirklich frei zu leben. Die Freiheit aber muss gegen Intoleranz, sei sie religiös oder ideologisch, verteidigt werden. Die demokratische Toleranz hat ein Ende dort, wo sie durch Intoleranz in ihrer Existenz bedroht wird. Unser Land gilt weltweit als Vorbild für demokratisch verfasste Gemeinwesen. Unser Grundgesetz ist Inbegriff einer gelungenen demokratischen Verfassung. Verfassungsexperten aus Deutschland sind deshalb begehrt bei der Unterstützung vom Übergang von Diktaturen zu Demokratien. Wir haben allen Grund, stolz auf unsere Demokratie zu sein. Ja, sie ist mühsam, sie verlängert Entscheidungsprozesse, aber genau darin liegt und lag ihre Stärke auch in den vergangenen zehn Jahren.
Wir müssen uns auch vor Augen führen, dass der 11. September 2001 uns Deutschen schlagartig deutlich gemacht hat, dass unsere freie und offene Gesellschaft verwundbar ist, dass wir sie verteidigen und vor Bedrohungen schützen müssen. Dazu müssen wir uns unsere Werte bewusst machen. Zehn Jahre nach dem 11. September 2001 ist es Zeit zu erkennen, dass es in unserer Auseinandersetzung mit dem Terrorismus um den "Konflikt der Weltsichten" geht, von dem der 2010 verstorbene jesuitische Theologe und Philosoph Albert Keller im November 2001 in einem Zeitschriftenartikel gesprochen hat.
Unsere Demokratie musste nach den Terroranschlägen die schwierige Ambivalenz von Sicherheit und Freiheit neu klären. Lange haben wir immer wieder über die richtige Antwort auf die Anschläge gerungen. Wie viel Sicherheit müssen wir haben, wie viel Freiheit macht unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung aus? Wir haben diesem Angriff in den vergangenen zehn Jahren umfangreiche Maßnahmen entgegengesetzt. Wir haben auf die neue - oft als asymmetrisch bezeichnete - Gefahrenlage reagiert, ohne überzureagieren. Wir haben mit Bedacht die notwendigen Befugnisse für unsere Sicherheitsbehörden geschaffen. Wir haben unsere Sicherheitsarchitektur optimiert, um die Menschen in unserem Land möglichst umfassend schützen zu können.
Es ist elementare Aufgabe des Staates, die Sicherheit und die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten. Ohne Sicherheit kann der Mensch nicht in Freiheit leben. Und ohne Freiheit ist die Sicherheit für den Menschen nichts wert. Wir haben uns trotz der Erschütterung am 11. September 2001 nicht terrorisieren lassen, sondern unsere freiheitliche Gesellschaft hat sich mit den Mitteln eines Rechtsstaates behauptet. Wir sind unseren Werten treu geblieben. Unsere Art zu leben hat sich gerade nicht grundlegend verändert. Wir gehen weiterhin zu öffentlichen Veranstaltungen. Wir fahren mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Wir fliegen. Wir sind bestimmt wachsamer geworden. Aber wir sind nicht ängstlich.
Dennoch, auch heute gilt: Eine hundertprozentige Sicherheit kann der Staat nicht garantieren. Denn leider kann es auch zehn Jahre nach dem 11. September 2001 keine Entwarnung geben. Ich denke in diesen Tagen auch oft an die verheerenden Anschläge in Madrid im März 2004 und die fürchterlichen Anschläge auf den Nahverkehr in London im Juli 2005.
Auch Deutschland steht im Focus islamistischer Attentäter: Es gab die versuchten Kofferbombenanschläge in den Regionalbahnen in Nordrhein-Westfalen im Sommer 2006 und die Festnahmen der so genannten Sauerlandgruppe im September 2007. Im Frühjahr dann den Schlag gegen die "Düsseldorfer Zelle".
Keine 24 Stunden vor meinem Amtsantritt als Bundesinnenminister tötete ein fanatisierter Einzeltäter zwei Soldaten der Vereinigten Staaten am Frankfurter Flughafen. Zwei weitere Menschen verletzte er schwer. Die Hintergründe dieser Tat sind erschreckend. Der Täter hatte sich innerhalb kürzester Zeit im Internet radikalisiert.
Die Sicherheitsbehörden beobachten die islamistische Szene genau und reagieren auf entsprechende Entwicklungen - besonnen und mit Augenmaß. Aber gerade auch von fanatisierten Einzeltätern gehen dabei besondere Gefahren aus. Dies ist eine große Herausforderung für unsere Sicherheitsbehörden. Es ist deshalb erforderlich, unsere Maßnahmen und Befugnisse ständig an die sich wandelnden Bedrohungen anzupassen.
Bei allen Diskussionen über einzelne Befugnisse bestand und besteht wohl über alle Parteigrenzen hinweg stets Einigkeit darüber, dass wir auch im Kampf gegen den Terrorismus beide Beine auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit lassen sollten. Und mit diesem klaren Bekenntnis zu unserem Rechtsstaat haben wir genau die Werte der offenen und freien Gesellschaft verteidigt, die die Attentäter mit ihren feigen Anschlägen zerstören wollten. Zehn Jahre nach dem größten Terroranschlag unserer Geschichte blicken wir zurück und können sagen: Unsere freiheitliche und offene Gesellschaft hat sich gegen ihre Feinde behauptet. Der Terrorismus hat nicht gesiegt.
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