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Sport Internationale Sportpolitik Artikel Sport auf EU-Ebe­ne

Die Bundesregierung hat sich immer dafür eingesetzt, dem Sport auf EU-Ebene einen angemessenen Stellenwert zu geben.

Europäische Union

Mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon in 2009 wurde der Sport erstmals in die Verträge der EU aufgenommen. Mit Artikel 165 AEUV erhielt die EU im Sportbereich eigene Kompetenzen (Koordinierung und Unterstützung). Die Hauptzuständigkeit für den Sport verbleibt bei den EU-Mitgliedsstaaten.

Das Bundesministerium des Innern beteiligt sich aktiv daran, diese Zuständigkeit mit Leben zu füllen und setzt sich in den maßgeblichen EU-Gremien dafür ein, dass sowohl dem Subsidiaritätsgedanken wie auch der Autonomie des Sports Rechnung getragen wird und dass die Maßnahmen der EU einen nachweislichen europäischen Mehrwert aufweisen. Die inhaltlichen Prioritäten hierbei sind aus deutscher Sicht die Themen Dopingbekämpfung und Integrität des Sports, Vereinbarkeit von Spitzensport und Schul- bzw. Berufsausbildung – "duale Karriere"), Mobilität der im Sport Beschäftigten sowie Sport und Gesundheit.

Die Bundesregierung hat sich immer für den Sport auf EU-Ebene eingesetzt. Besondere Akzente setzte Deutschland dabei während der Deutschen EU-Ratspräsidentschaft in 2007, so zu ökonomischen und sozialen Aspekten des Sports und der Dopingbekämpfung. Unter dem Thema "Sport und Ökonomie" und "Satellitenkonto Sport" wurden die wirtschaftlichen Auswirkungen des Sports beschrieben, unter dem Thema "Sport und Integration" die Möglichkeiten und Bedeutung des Sports für Integration aller gesellschaftlichen Gruppen.

Mitteilung der EU-Kommission zur "Entwicklung einer europäischen Dimension des Sports" 2011

Auf der Grundlage ihres Weißbuchs zum Sport von 2007 hat die Europäische Kommission am 18. Januar 2011 eine Mitteilung zur „Entwicklung einer europäischen Dimension des Sports“ veröffentlicht. Auf der Basis des Weißbuchs Sport legt diese Mitteilung die Maßnahmen fest, die auf der Ebene der EU durchgeführt werden sollen, um die gesellschaftliche Rolle, die wirtschaftliche Dimension und die Organisation des Sports zu stärken. Hierzu hat das BMI am 25. Oktober 2011 unter Beteiligung der EU einen nationalen Erfahrungsaustausch initiiert und durchgeführt.

Im Rahmen der Beratungen hat sich Deutschland stark für die Entwicklung eines Arbeitsprogramms mit konkreten Maßnahmen und Initiativen eingesetzt, die den Mehrwert der Maßnahmen und Programme auf EU-Ebene für die Entwicklung des Sports darstellen.

EU-Arbeitsplan für den Sport 2011-2014

Die Schwerpunkte im EU-Arbeitsprogramm sind:

  • Integrität des Sports, im Einzenen der Kampf gegen Doping und Spielmanipulation;
  • Förderung von "Good Governance";
  • Soziale Aspekte des Sports, hier besonders Gesundheit, soziale Integration, Erziehung und Freiwilligentätigkeit;
  • Ökonomische Aspekte des Sports, hier besonders die Finanzierung des Breitensports und faktengestützter Politikgestaltung.

Zur Umsetzung dieser Ziele wurden sechs Expertengruppen gegründet, in denen sich Deutschland stark engagiert, um den Sport auf europäischer Ebene weiterzuentwickeln und seine Werte wie Toleranz, Fairplay und einen sauberen, manipulations- und korruptionsfreien Sport für Alle zu gewährleisten. Dazu gehört Deutschlands Engagement im Vorgehen gegen Spielabsprachen.

Weißbuch zum Sport 2007

Deutschland hat während seiner EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 den Prozess der Erstellung des Weißbuchs zum Sport aktiv begleitet und hierzu einen internationalen Kongress "EU Weißbuch Sport – Aspekte zur zukünftigen Sportpolitik in der Europäischen Union" am 16./17. Oktober in Bonn durchgeführt.

Die EU-Kommission trug mit dem Weißbuch zum Sport von 2007 der besonderen Bedeutung des Sports in der Europäischen Union und dessen besonderem Charakter Rechnung und zeigte als Bestandsaufnahme des europäischen Sports in 2007 weitere Vorgehensweisen auf. Grundlage ist die Nizza Erklärung aus dem Jahre 2000, in der die EU-Institutionen aufgefordert wurden, der sozialen, erzieherischen und kulturellen Rolle des Sports besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe am 7. März 2007 in Brüssel hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft federführend die Inhalte des Weißbuchs mit den anderen EU-Mitgliedsstaaten und der EU-Kommission diskutiert.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007

Anlässlich der deutschen EU-Ratspräsidentschaft setzte die Bundesregierung in der ersten Hälfte des Jahres 2007 wichtige sportpolitische Akzente, die die europäische Dimension des Sports betreffen. Zentrale Sport-Veranstaltungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft waren das informelle Treffen der EU-Sportminister (12. und 13. März, Stuttgart) sowie der Workshop "Duale Karriere" - Vereinbarkeit von Spitzensport, Ausbildung und Beruf (4. bis 6. Mai, Stuttgart).

Im Mittelpunkt standen ökonomische und soziale Aspekte des Sports sowie das Thema Dopingbekämpfung. Der Schwerpunkt im Themenbereich "Sport und Ökonomie" lag auf der Beschreibung der weit reichenden wirtschaftlichen Auswirkungen des Sports anhand von Sport-Großveranstaltungen wie der FIFA Fußball-WM 2006 oder Olympischer Spiele. Anknüpfend an die österreichische EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2006 wurde das Thema eines europäischen Satellitenkontos Sport fortgeführt. Im Hinblick auf die sozialen Aspekte des Sports widmeten sich die Sportdirektoren und Sportminister dem Thema "Sport und Integration". Dabei wird Integration im weitesten Sinne verstanden, also von Menschen mit Migrationshintergrund oder Behinderungen bis hin zu verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.

Europarat

Die Bundesrepublik Deutschland arbeitet mit anderen europäischen Staaten im Europarat zusammen an wichtigen sportpolitischen Vorhaben, so aktuell zum Thema Bekämpfung von Spielmanipulationen / Spielabsprachen (Match-Fixing).

Deutschland ist dem Europäischen Übereinkommen über "Gewalttätigkeit und Fehlverhalten von Zuschauern bei Sportveranstaltungen und insbesondere Fußballspielen" (mit Wirkung vom 1. Mai 2005) beigetreten. Im Ständigen Ausschuss, der als Folge des Übereinkommens eingesetzt wurde, arbeiten Expertinnen und Experten der Vertragsparteien inklusive Deutschlands an Fragen wie z. B. der Abstimmung von Sicherheitskonzepten zwischen den Gastgeberstaaten und den europäischen Mitglied- und Transitstaaten bei internationalen Fußballmeisterschaften.
Deutschland wirkt auf dem Gebiet der Dopingbekämpfung in den entsprechenden Gremien des Europarats maßgeblich an bilateralen und multilateralen Dopingvereinbarungen mit. Seit 2012 leitet Deutschland die Beobachtende Begleitgruppe zur Umsetzung der Maßnahmen des Übereinkommens des Europarats gegen Doping vom 16. November 1989 ("Monitoring Gorup"). Deutschland ist auch in den "Advisory Groups" (Beratungsgruppen) der "Monitoring Group" sowie der Abstimmungsgruppe für WADA-Angelegenheiten (CAHAMA) vertreten, die sich primär mit der Überarbeitung des World Anti-Doping Codes befasst.

Die deutschen Vertreter haben eine aktive Rolle bei der Erarbeitung des Zusatzprotokolls zum Übereinkommen gegen Doping eingenommen. Das Zusatzprotokoll regelt erstmalig die gegenseitige Anerkennung von Dopingkontrollen zwischen den einzelnen Vertragsstaaten und wurde von Deutschland im Sommer 2007 ratifiziert.

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