Terrorismusbekämpfung
Für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und der westlichen Staatengemeinschaft ist der islamistisch motivierte internationale Terrorismus die virulenteste Bedrohung und eine der größten Herausforderungen für die Sicherheitsbehörden. Die Bedrohungslage ist allerdings dynamisch und das nicht erst seit dem 11. September 2001. Die Gefährdungen, denen wir uns gegenübersehen, werden in zehn Jahren sicherlich nicht dieselben sein wie heute. Unsere Sicherheitsbehörden stehen daher vor großen Herausforderungen.
Der internationale Terrorismus zielt darauf ab, Angst und Schrecken zu verbreiten. Er bedroht nicht nur die individuelle Freiheit und Sicherheit unserer offenen Gesellschaften, sondern stellt auch bewährte Strukturen der internationalen Ordnung infrage. Jedoch lassen wir uns durch Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken.
Diesen Herausforderungen müssen wir begegnen und tun dies auch. Die Bundesregierung hat mit ihrer Anti-Terror-Politik auf die seit den Anschlägen des 11. September 2001 weltweit veränderte Bedrohungsdimension des internationalen Terrorismus entschlossen reagiert und eine Vielzahl von gesetzgeberischen, organisatorischen und gesellschaftspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ergriffen. Grundlage hierfür bietet die umfassende Sicherheitsstrategie der Bundesregierung zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus, die den Zielen der EU-Strategie entspricht. Darüber hinaus ist die Zusammenarbeit mit den ausländischen Partnern ein unerlässlicher Baustein der Terrorismusbekämpfung.
