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Sicherheit Terrorismusbekämpfung Artikel In­ter­na­tio­na­le Zusammenarbeit bei der Terrorismus­bekämpfung

Die Zusammenarbeit mit den ausländischen Partnern ist ein unerlässlicher Baustein der Terrorismusbekämpfung.

Die internationale Zusammenarbeit bei der Terrorismusbekämpfung fand bereits im Jahr 1976 ihren Anfang mit dem ersten Treffen der sogenannten TREVI-Gruppe (TREVI ist die französische Abkürzung für Terrorisme, Radicalisme, Extremisme et Violence Internationale). Der Terrorismus stellte sich damals eher als ein nationales Phänomen mit grenzüberschreitenden Bezügen dar (z.B. die RAF in Deutschland, die ETA in Spanien oder die IRA in Großbritannien und Nordirland). Und im Rahmen der G 7 wurde schon 1996 ein Katalog von 25 Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus verabschiedet und in der Folgezeit umgesetzt.

Die aktuelle Dimension des Terrorismus hat jedoch neue Bekämpfungsansätze erforderlich gemacht. Grenzüberschreitend handelnden Terrornetzwerken kann nur durch gemeinsames Handeln der Staatengemeinschaft begegnet werden. Daher wurden in den Vereinten Nationen, im Rahmen der G 8, in der Europäischen Union, in der NATO und in vielen anderen Organisationen zahlreiche Maßnahmen beschlossen, um dieser Bedrohung zu entgegnen.

Die 2006 von der 60. VN-Generalversammlung verabschiedete Globale Anti-Terror-Strategie und der darin enthaltene Aktionsplan stellen einen gemeinsamen strategischen Rahmen für die Aktivitäten der VN-Mitgliedstaaten im Bereich der Terrorismusbekämpfung dar. Deutschland hat die VN-Strategie als Versuch zur Konsensbildung innerhalb der VN-Generalversammlung beim Thema Terrorismusbekämpfung und der stärkeren Koordinierung der hier beteiligten VN-Organe von Beginn an unterstützt. Die Anti-Terror-Konventionen sowie einschlägige Resolutionen des VN-Sicherheitsrats wurden ratifiziert und umgesetzt. Hierzu zählt auch das Al-Quaida-Sanktionsregime, das im Dezember 2012 verlängert wurde und u.a. Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung umfasst.
Die Terrorismuspräventionseinheit im Büro der Vereinten Nationen für Drogenkontrolle und Verbrechensverhütung (UNODC) spielt in den Anstrengungen der Vereinten Nationen zur Terrorismusbekämpfung eine wesentliche Rolle. Die Bundesregierung arbeitet auch eng mit der Counter-Terrorism Implementation Task Force (CTITF) zusammen, die zur effektiven Implementierung der Globalen Strategie vom VN-Generalsekretär eingesetzt wurde. Und auch im G8-Rahmen beteiligt sich Deutschland aktiv an der Optimierung und Koordinierung von Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Hierbei kommen Experten mehrmals jährlich zusammen, gleichen in mehreren Arbeitsgruppen einzelstaatliche Abwehrmaßnahmen ab und erarbeiten "best practices". Der Austausch von guten Praktiken findet ebenfalls in dem auf US-Initiative gegründeten Global Counterterrorism Forum (GCTF) statt. Seit 2011 koordinieren in dieser Organisation insgesamt 30 Staaten – u.a. auch Deutschland – ihre Anstrengungen zur Terrorismusbekämpfung.

Neben der Zusammenarbeit in internationalen Organisationen und multilateralen Foren hat für Deutschland selbstverständlich die vertrauensvolle bilaterale Zusammenarbeit mit anderen Staaten eine große Bedeutung. Diese wurde seit dem 11. September 2001 ausgebaut und in vielen Fällen durch regelmäßige Konsultationen verstetigt. Hierbei ist insbesondere die Zusammenarbeit mit einzelnen europäischen Ländern sowie mit den USA sehr wichtig.

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