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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Artikel Schen­ge­ner In­for­ma­ti­ons­sys­tem

Das Schengener Informationssystem (SIS) ist eines der bedeutendsten Instrumente für die polizeiliche Zusammenarbeit in Europa und eine wichtige Ausgleichsmaßnahme für den Wegfall der Personenkontrollen an den Binnengrenzen.

Bei dem SIS handelt es sich um eine gemeinsame Fahndungsdatei. Dies bedeutet, dass in der Datei nur Personen und Gegenstände mit einer konkret zu treffenden Maßnahme, wie Festnahme zur Auslieferung oder Sicherstellung zur Beweissicherung gespeichert sind. Ermittlungs- oder Falldaten, wie beispielsweise die Kriminalakte, sind im SIS nicht gespeichert. Ergänzende Informationen zur Person werden erst im konkreten Trefferfall zwischen den beteiligten Staaten ausgetauscht, falls diese beispielsweise für eine Haftprüfung erforderlich sind. Der Austausch dieser Daten ist Aufgabe der SIRENE-Büros (Supplementary Information Request at the National Entry).

Das SIS wird seit 1995 sehr erfolgreich betrieben. Die im SIS zum Abruf vorgesehenen Daten stehen den zugriffsberechtigten Behörden in allen Schengen-Staaten grundsätzlich ohne Zeitverzug direkt zur Verfügung. Auf das System haben die Sicherheitsbehörden von 27 Schengen-Staaten sowie Europol, Eurojust und die nationalen Staatsanwaltschaften Zugriff. Neben den Polizeien greifen außerdem Grenz- und Zollbehörden sowie weitere (aufenthalts- und straßenverkehrszulassungsrechtliche Aufgaben wahrnehmende) Behörden auf den Bestand des Schengener Informationssystems zu.

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Seit dem 19. Juli 2011 nehmen 27 Staaten am SIS teil. Neben den assoziierten Staaten Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein sind dies alle EU-Staaten mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Zypern. Für diese Mitgliedsstaaten ist die Teilnahme nach Inbetriebnahme des SIS II geplant.

Am 1. Januar 2013 fanden sich die folgenden Ausschreibungen im SIS:

  • 34.750 Personen zur Festnahme mit dem Ziel der Auslieferung,
  • 692.000 Drittausländer zur Einreiseverweigerung,
  • 53.500 Vermisste zur vorläufigen Ingewahrsamnahme,
  • 86.000 Zeugen sowie Personen, die vor Gericht erscheinen müssen, und Personen, denen ein Strafurteil oder die Ladung zum Antritt einer Freiheitsentziehung zugestellt werden muss, zur Mitteilung des Wohnsitzes oder des Aufenthalts,
  • 37.800 Personen zur Mitteilung über das Antreffen,
  • 40 Millionen Sachen zur Sicherstellung oder Beweissicherung.

1998 wurde festgelegt, im bestehenden SIS 1 nur noch die "Jahr 2000-Problematik" sowie die Integration der nordischen Staaten zu realisieren. Alle weiteren fachlichen Entwicklungen sollten in einem neuen SIS II-Projekt berücksichtigt werden.

2001 wurde die Entwicklung des SIS II der EU-Kommission übertragen. Aufgrund vielfältiger Probleme im Zentralprojekt konnten sämtliche Termine zur Inbetriebnahme (2006, 2007, 2008, 2009, 2011) jedoch nicht eingehalten werden. Am 9. April 2013 wurde das SIS II nun nach sieben Jahren Verzögerung in Betrieb genommen.

Mit der Inbetriebnahme des SIS II wird das System um die folgenden Funktionalitäten erweitert:

  • Einführung neuer Sachfahndungskategorien – z.B. Baufahrzeuge, Außenbordmotoren, Container, Wertpapiere und Zahlungsmittel (Schecks, Kreditkarten etc).
  • Verknüpfung von Ausschreibungen – damit kann beispielsweise eine Personenfahndung mit einer Fahndung nach einem gestohlenen Fahrzeug verknüpft werden.
  • Umsetzung der Zentralabfrage – d.h. Mitgliedstaaten ohne nationale Kopie können ihre Suchabfragen direkt auf dem zentralen System durchführen.
  • Übermittlung von Binärdateien – z.B. Bilder, Fingerabdrücke, EU-Haftbefehl.

Mit der Inbetriebnahme des SIS II wird die Verantwortung für den Betrieb des Systems von der Europäischen Kommission an die neu gegründete Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ("eu-LISA") übergehen.

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