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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Artikel Das deut­sche En­ga­ge­ment beim Po­li­zei­auf­bau in Af­gha­nis­tan

Die afghanische Regierung übernimmt bis Ende 2014 schrittweise die Sicherheitsverantwortung für das Land - der deutsche Beitrag

Mit großem Engagement beteiligt sich die Bundesregierung am Aufbau einer professionellen, ethnisch ausgewogenen, der Demokratie und den Menschenrechten verpflichteten afghanischen Polizei. Dafür sind fortgesetzte Anstrengungen bei der Aus- und Fortbildung der Afghanischen Nationalpolizei (ANP) eine wichtige Voraussetzung. Deutschland unterstützt den Aufbau mit bis zu 200 deutschen Polizisten im bilateralen Polizeiprojekt – German Police Project Team (GPPT).

Professionalisierung der afghanischen Polizei

Seit 2002 wurden durch das bilaterale Polizeiprojekt insgesamt rd. 60.000 Aus- und Fortbildungs- sowie Mentoringmaßnahmen für die afghanische Polizei durchgeführt. Damit hat DEU einen sichtbaren Beitrag zum Aufbau der afghanischen Polizei geleistet. Der Aufwuchs der afghanischen Polizei ist mit rund 150.000 Polizisten (Stand Mai 2013) im Wesentlichen abgeschlossen.

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Vor dem Hintergrund des Transitionsprozesses hat Deutschland sein Engagement von der aktiven Beteiligung am Training hin zum Mentoring verlagert. Das heißt, deutsche Polizistinnen und Polizisten nehmen vorrangig die Beratung der afghanischen Polizeitrainer wahr, die das Training eigenverantwortlich durchführen. Hierfür ist insbesondere das "Train-the-Trainer"-Programm ein wesentliches Ausbildungsprogramm im Sinne des Transitionsprozesses, da im Rahmen dieser Ausbildung in einem mehrstufigen Verfahren afghanische Polizisten zu Trainern ausgebildet werden. Seit Beginn des Trainingsbetriebs im Februar 2011 wurden bis Ende 2012 mehr als 1.200 afghanische Polizisten zu Trainern qualifiziert.

Schaffung einer nachhaltigen Infrastruktur für die Aus- und Fortbildung

Neben der Polizeiakademie in Kabul hat Deutschland vier Trainingszentren mit einer Gesamtkapazität von 1.480 Ausbildungsplätzen in Kabul und im Norden in Mazar e Sharif, Feyzabad sowie Kunduz errichtet. Darüber hinaus hat Deutschland eine Außenstelle der Polizeiakademie in Mazar e Sharif mit 600 Trainingsplätzen aufgebaut und damit eine weitere wichtige Grundlage für eine fundierte Aus- und Fortbildung geschaffen. Das Polizeitrainingszentrum in Mazar-e Sharif wird zusammen mit der Außenstelle der Polizeiakademie zu einem von künftig fünf Regionalen Polizeitrainingszentren weiterentwickelt und soll auch nach 2014 weiter in afghanischer Verantwortung betrieben werden.

Jetzt geht es darum, dass bisher Erreichte nachhaltig zu sichern.

Seit dem Jahr 2008 wurden zudem die Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan erheblich aufgestockt: in 2008 auf 35, 7 Mio. €, in 2009 auf 50,2 Mio. € sowie in den Jahren 2010 bis 2013 auf jeweils 77 Mio. €.

Deutsches Engagement auch im europäischen Kontext

Neben dem bilateralen Engagement beteiligt sich Deutschland mit Polizei- und zivilen Experten an der Europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan.

Die EUPOL Mission Afghanistan konzentriert sich seit 2007 insbesondere auf den Strukturaufbau der ANP sowie auf den Justizaufbau. Die Verknüpfung von Polizei- und Justizaufbau ist und bleibt ein weiterer Schwerpunkt. Am 27. Mai 2013 verlängerte der Rat für Außenbeziehungen das Mandat der EUPOL Mission Afghanistan bis zum 31. Dezember 2014. Für das Missionsbudget stehen zwischen dem 1. Juni 2012 und Ende 2014 insgesamt 108 Millionen Euro zur Verfügung. Die EU wird die weitere Entwicklung in Afghanistan eng verfolgen und zu gegebener Zeit entscheiden, ob und in welcher Form die Mission nach 2014 fortgeführt wird.

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