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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Artikel Das deutsche Engagement beim Polizeiaufbau in Afghanistan

Die afghanische Regierung übernimmt bis Ende 2014 schrittweise die Sicherheitsverantwortung für das Land - der deutsche Beitrag

Mit großem Engagement beteiligt sich die Bundesregierung am Aufbau einer professionellen, ethnisch ausgewogenen, der Demokratie und den Menschenrechten verpflichteten afghanischen Polizei. Dafür sind fortgesetzte Anstrengungen bei der Aus- und Fortbildung der Afghanischen Nationalpolizei (ANP) eine wichtige Voraussetzung.

Derzeit gibt es in Afghanistan rund 147.000 afghanische Polizisten (Stand Oktober 2012). Vor dem Hintergrund der Zielgröße von 157.000 afghanischen Polizisten wird sich Deutschland daher auch weiterhin mit bis zu 200 deutschen Polizisten bei der Aus- und Fortbildung der ANP einbringen. Dabei wird 2012 das selbstgesteckte Ziel von rund 10.000 aus- und fortgebildeten sowie im Rahmen des Mentorings betreuten afghanischen Polizisten übertroffen werden.

Polizeiliche Aufbauhilfe in Afghanistan

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Bei den Schulungsmaßnahmen lernen die afghanischen Polizisten zum Beispiel, wie man bei Festnahmen vorgeht, wie man mit einer Waffe umgeht oder jemanden rechtsstaatlich korrekt verhört. Außerdem führt Deutschland Alphabetisierungskurse für Polizisten durch und gibt einen finanziellen Beitrag zu deren Gehalt. Seit Beginn des deutschen Engagements wurden bis Oktober 2012 rund 56.000 afghanische Polizisten aus- und fortgebildet.

Polizeiaufbau in Afghanistan

Sehr hilfreich haben sich dabei die deutschen Polizeitrainingszentren mit einer Kapazität von 1.480 Ausbildungsplätzen erwiesen. Zusätzlich stehen in der Hauptstadt der Provinz Balkh, in Mazar e Sharif, weitere 600 Ausbildungsplätze in der Außenstelle der Polizeiakademie für die Ausbildung des vergleichbar mittleren Dienstes zur Verfügung.

Die Einrichtung der Außenstelle der Polizeiakademie, die ein rein deutsches Projekt ist und mit deutschen Mitteln errichtet wurde, ist ein wichtiger Schritt hin zu einer Dezentralisierung der Aus- und Fortbildung des Führungspersonals der ANP und damit zugleich ein wichtiger Baustein für die weitere Entwicklung und Qualifizierung des Führungsnachwuchses in dem deutschen Einflussbereich im Norden des Landes.

Vor dem Hintergrund des Transitionsprozesses verlagert Deutschland sein Engagement schrittweise von der aktiven Beteiligung am Training hin zum Mentoring. Neben dem Schwerpunkt der Aus- und Fortbildung wird sich Deutschland darüber hinaus auch weiterhin konzeptionell bei der Erstellung der Curricula mit einbringen.

In diesem Zusammenhang wurde auch das durch Deutschland maßgeblich entwickelte Curriculum für das "Train-the-Trainer"-Programm, das das afghanische Innenministerium inzwischen als landesweite Grundlage der Ausbildung in diesem für den Übergabeprozess wichtigen Ausbildungssegment festgelegt hat, erstellt.

Insbesondere das "Train-the-Trainer"-Programm ist ein wesentliches Ausbildungsprogramm im Sinne des Transitionsprozesses, da im Rahmen dieser Ausbildung, in einem mehrstufigen Verfahren, afghanische Polizisten zu Trainern ausgebildet werden. Diese Ausbildung findet vorrangig in dem deutschen Polizeitrainingszentrum in Kabul statt.

Seit Beginn des Trainingsbetriebs im Februar 2011 wurden bis Oktober 2012 1.167 afghanische Polizisten zu Trainern qualifiziert.

Seit dem Jahr 2008 wurden zudem die Mittel für den Polizeiaufbau in Afghanistan erheblich aufgestockt: in 2008 auf 35, 7 Mio. €, in 2009 auf 50,2 Mio. € sowie in 2010, 2011 und 2012 auf jeweils 77 Mio. €.

Deutsches Engagement auch im europäischen Kontext

Neben dem bilateralen Engagement beteiligt sich Deutschland mit Polizei- und zivilen Experten an der Europäischen Polizeimission EUPOL Afghanistan.

Die EUPOL Mission Afghanistan konzentriert sich seit 2007 insbesondere auf den Strukturaufbau der ANP sowie auf den Justizaufbau. Die Verknüpfung von Polizei- und Justizaufbau ist und bleibt ein weiterer Schwerpunkt.

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