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Sicherheit Internationale Zusammenarbeit Artikel Eu­ro­pol und Ce­pol

Das Europäische Polizeiamt Europol sowie die Europäische Polizeiakademie CEPOL sind etablierte Institutionen der europäischen Polizeizusammenarbeit.

Europol

Bereits 1995 haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union mit der Errichtung von Europol durch das Europol-Übereinkommen einen wichtigen Grundstein für die europäische Polizeizusammenarbeit gelegt. Seit der Aufnahme der Tätigkeit im Jahr 1999 hat Europol mit Sitz in Den Haag (Niederlande) einen bedeutenden Beitrag für den Informationsaustausch zwischen den Polizeien und Strafverfolgungsbehörden der EU-Mitgliedstaaten geleistet.

Mit dem Europol-Ratsbeschluss (Beschluss des Rates vom 6. April 2009 zur Errichtung des Europäischen Polizeiamtes (Europol), 2009/371/JI) wurde Europol zum 1. Januar 2010 in den Rechtsrahmen der EU überführt und ist seitdem eine EU-Agentur mit eigener Rechtspersönlichkeit. Europol hat zum Ziel, die Arbeit der zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten und deren Zusammenarbeit bei der Prävention und Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Terrorismus und anderen Formen schwerer Kriminalität zu unterstützen und zu verstärken; Europols Mandatsbereich ist dann eröffnet, wenn mindestens zwei Mitgliedstaaten betroffen sind.

Dazu speichert und analysiert Europol Informationen der Mitgliedstaaten und erleichtert so deren Informationsaustausch. So können die zuständigen Behörden in den Mitgliedstaaten das Europol-Informationssystem abfragen, in dem von den Mitgliedstaaten gelieferte Daten zu Straftaten und -tätern gespeichert werden; gegenseitige Bezüge von Ermittlungsverfahren, die in den einzelnen Mitgliedstaaten geführt werden, werden sichtbar.

Vor allem aber durch so genannte Analysedateien kann Europol Zusammenhänge zwischen Straftaten aufklären und den Mitgliedstaaten operative und strategische Analysen zur Verfügung stellen. Durch die Bündelung von Informationen und Analysen wird eine deutliche Effektivitätssteigerung beim europäischen polizeilichen Datenaustausch erreicht. Europol unterstützt auch in anderen Bereichen der polizeilichen Zusammenarbeit, z.B. die Arbeit in Gemeinsamen Ermittlungsgruppen sowie im Bereich der Fortbildung und der kriminalwissenschaftlichen Forschung.

Zu den über 520 Beschäftigten von Europol kommen noch über 150 Verbindungsbeamte aus allen Mitgliedstaaten hinzu, die in bei Europol eingerichteten Verbindungsbüros arbeiten und für den Informationsaustausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten zusätzlich erleichtern.

Europäische Polizeiakademie (CEPOL)

Hauptaufgabe der Europäischen Polizeiakademie (CEPOL) ist es, Angehörige der Polizeien Europas zu den Möglichkeiten der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit bei der grenzüberschreitenden Verbrechensbekämpfung fortzubilden. Dazu veranstaltet CEPOL jährlich über 80 Fortbildungsseminare und erarbeitet Module für harmonisierte Lehrpläne in den Mitgliedstaaten (sog. "Common Curricula"). Darüber hinaus können hochrangige Polizeibeamte und Lehrkräfte an Sprachkursen und an Austauschprogrammen teilnehmen. Dies trägt zur Schaffung einer europäischen Polizeikultur bei.

CEPOL ist als Netzwerk der nationalen Aus- und Fortbildungseinrichtungen der Mitgliedsstaaten ausgestaltet. Planung und Durchführung der Fortbildungsaktivitäten finden also im Wesentlichen nicht durch das CEPOL-Sekretariat, sondern durch die Netzwerk-Mitglieder statt. Für Deutschland nimmt die Deutsche Hochschule der Polizei in Münster/Westfalen als nationale Kontaktstelle an diesem Netzwerk teil.

Die Europäische Polizeiakademie CEPOL hat ihre Tätigkeit am 1. Januar 2001 aufgenommen. Grundlage dafür war ein Beschluss des Rates der Europäischen Union. Im europäischen Kontext hat sich für die Europäische Polizeiakademie die Abkürzung CEPOL eingebürgert (Collège Européen de Police). In Deutschland wird die Europäische Polizeiakademie teilweise auch mit EPA abgekürzt.

Zum 1. Januar 2006 wurde CEPOL unter Beibehaltung seiner Ziele und Aufgaben zu einer EU-Agentur umgewandelt. Dementsprechend erfolgt die Finanzierung von CEPOL seit dem Jahr 2006 aus dem Haushalt der Europäischen Union.

Der Sitz des Sekretariats von CEPOL wurde auf Initiative der Mitgliedstaaten durch die Verordnung (EU) Nr. 543/2014 vom 15. Mai 2014 von Bramshill (Vereinigtes Königreich) nach Budapest (Ungarn) verlegt.

CEPOL hat zum 1. Oktober 2014 seine Arbeit in Budapest aufgenommen.

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