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Sicherheit Artikel Vi­sa-Warn­da­tei und Da­ten­ab­gleich­ver­fah­ren nach § 72 a Auf­enthG

Damit aus einer legalen keine illegale Einreise wird, unterstützt die Visa-Warndatei die Behörden im Visumverfahren.

Die Visumbehörden waren lange Zeit nur über die von ihnen selbst erkannten Missbrauchsfälle informiert. Erkenntnisse anderer Stellen, insbesondere anderer deutscher Auslandsvertretungen und Grenzbehörden, erhielten sie nur zufällig oder durch Nachfrage im Einzelfall. Daher waren die Visumbehörden nur begrenzt in der Lage, im Visumverfahren die Gefahr eines Missbrauchs vorab zu erkennen.

Mit der Einrichtung der Visa-Warndatei beim Bundesverwaltungsamt in Köln, die seit dem 1. Juni 2013 in Betrieb ist, hat sich dies geändert. Grundlage der Datei ist das am 1. Dezember 2011 vom Bundestag verabschiedete "Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes", das zum 1. Juni 2013 in Kraft trat.

Die Visa-Warndatei stellt migrationspolitische Aspekte in den Vordergrund. Sie dient daher in erster Linie der Unterstützung der Visumbehörden im Visumverfahren und damit der Bekämpfung der illegalen Einreise. In der Datei gespeichert werden Visumantragsteller, Einlader, Verpflichtungsgeber und sonstige im Visumverfahren beteiligte Personen (sog. Referenzpersonen), sofern sie mit Verurteilungen wegen bestimmter Straftaten mit Bezug zum Visumverfahren oder mit sonstigem Auslandsbezug oder mit speziellen sonstigen rechtswidrigen Verhaltensweisen, wie insbesondere falschen Angaben im Visumverfahren, aufgefallen sind. Die genannten Ziele können auch zu einer weiteren Stärkung der inneren Sicherheit beitragen.

Mit der Schaffung eines weiteren Datenabgleichverfahrens nach § 72a AufenthG wurde darüber hinaus den sicherheitspolitischen Interessen im Visumverfahren Rechnung getragen. Dazu wurde beim Bundesverwaltungsamt eine besondere Organisationseinheit errichtet, bei der Daten aus dem Visumverfahren mit bestimmten Daten aus der Antiterrordatei automatisiert abgeglichen werden. Durch den automatisierten Abgleich wird eine Rückmeldung durch Sicherheitsbehörden an die Visumbehörden ermöglicht, wenn Personen aus dem terroristischen Umfeld beabsichtigen, nach Deutschland einzureisen.

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Die Antiterrordatei

Die Antiterrordatei vernetzt die Sicherheitsbehörden, damit sie den internationalen Terrorismus effektiv aufklären und bekämpfen können.

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