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Sicherheit Extremismusbekämpfung Artikel Aus­län­der­ex­tre­mis­mus

Ausländerextremismus umfasst als Sammelbegriff sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern außerhalb des Islamismus und des islamistischen Terrorismus.

Personenpotenzial

Im Jahr 2012 hat sich das Mitglieder- und Anhängerpotenzial der insgesamt 44 (2011: 45) nichtislamistischen sicherheitsgefährdenden bzw. extremistischen Ausländerorganisationen mit 28.810 Personen gegenüber dem Jahr 2011 (2011: 26.410) erhöht.
Die Aktivitäten der extremistischen Ausländerorganisationen werden im Wesentlichen durch aktuelle politische Entwicklungen und Ereignisse in den jeweiligen Herkunftsländern bestimmt.

Arbeiterpartei Kurdistan (PKK)

Die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) ist seit 1993 in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegt. Nach eigenem Bekunden setzen die Anhänger auf eine friedliche Lösung des Kurdenkonflikts. Dennoch verfolgen sie eine Doppelstrategie der bewaffneten Auseinandersetzung im türkisch-irakischen Grenzgebiet sowie ein weitgehend friedliches, wenn auch in letzter Zeit in wachsendem Maße mit Militanz unterlegtes Vorgehen in Europa.

Die Sicherheitsbehörden beobachten seit geraumer Zeit eine zunehmende Zahl gewalttätig verlaufender Demonstrationen, Brandanschläge und Besetzungsaktionen im Kontext mit Aktivitäten der PKK.
Die systematische Missachtung der deutschen Rechtsordnung geht dabei einher mit dem schon aus den 1990er Jahren bekannten Versuch, das friedliche Zusammenleben hundertausender in Deutschland lebender Kurden und Türken zu gefährden.

Im türkisch-irakischen Grenzgebiet kam es zwischen dem militärischen Arm der PKK, den sogenannten Volksverteidigungskräften (HPG), und dem türkischen Militär erneut zu bewaffneten Auseinandersetzungen, die auch europaweit Spannungen zwischen der PKK nahestehenden Kurden und nationalistischen Türken zur Folge hatten.

In diesem Zusammenhang führten Anhänger der "Komalên Ciwan" – teilweise militant – öffentlichkeits- und medienwirksame Besetzungsaktionen durch. Hierbei wird das Internet insbesondere von jugendlichen PKK-Anhängern zur Verbreitung von Propaganda sowie als Kommunikations- und Agitationsmedium genutzt.

Linksextremistische Positionen

Linksextremistische Positionen findet man in Deutschland überwiegend in türkischen Ausländergruppierungen, deren ideologische Wurzeln meist auf einer marxistischen- leninistischen, maoistischen Weltanschauung basieren. Ihr Ziel ist die "revolutionäre" Zerschlagung der bestehenden Gesellschaftsordnung und die Errichtung sozialistischer bzw. kommunistischer Systeme in ihren Heimatländern.

Solche türkische linksextremistische Organisationen nutzten primär Themen aus der Türkei, aber auch Inhalte der politischen Diskussion in Deutschland zur Agitation. Einige der Gruppierungen übernahmen die Verantwortung für terroristische Anschläge in ihrem Heimatland. In Deutschland agieren diese Organisationen gewaltfrei.

Nationalistische Positionen

Für nationalistische oder nationalistisch geprägte Ausländerorganisationen wird der Wert eines Menschen nach seiner Zugehörigkeit zu einer Nation oder Rasse eingestuft. Hierbei wird einer Nation sowohl ethnisch-kulturell als auch politisch-territorial der höchste Stellenwert zugeschrieben.
Im Rahmen ihrer Propaganda werden die Rechte und Interessen anderer Völker missachtet. Somit agieren sie in einem elementaren Widerspruch zu den fundamentalen Menschenrechten und dem Gedanken der Völkerverständigung.

Asiatische Separatisten

Zu den asiatischen separatistischen Organisationen zählen in Deutschland die "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) und Gruppierungen aus der Religionsgemeinschaft der Sikhs. Sie führen größtenteils propagandistische Aktivitäten durch und bemühten sich, Geldmittel zur Unterstützung ihrer Organisationen im jeweiligen Heimatland zu beschaffen. Ziel dieser Organisationen ist die Loslösung vom Staat Sri Lanka bzw. Indien und die Errichtung eigener Staaten. Im Mai 2009 wurde die LTTE in Sri Lanka militärisch zerschlagen und befindet sich seitdem in einem Prozess der Neuordnung.

Schwerpunktthemen

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