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Die Terroranschläge des 11. September 2001 haben einmal mehr die Anfälligkeit des Luftverkehrs für terroristische Akte verdeutlicht.

Sie haben gezeigt, dass Flugzeuge nicht nur zu einer unmittelbaren Bedrohung für Besatzung und Passagiere werden können, sondern auch unbeteiligte Dritte durch Missbrauch des Flugzeuges gefährden können.

Bereits vor den Anschlägen in den USA waren die Luftsicherheitsmaßnahmen in Deutschland im internationalen Vergleich auf einem hohen Niveau und übertrafen teilweise die durch die ECAC (Europäische Zivilluftfahrtkonferenz) und die ICAO (Internationale Zivilluftfahrtorganisation) festgelegten Standards. Hierzu trugen maßgeblich die hohe Qualität der Passagier- und Gepäckkontrollen, die hohen Anforderungen an die Ausbildung der Fluggastkontrollkräfte und die Leistungsfähigkeit der verwendeten Kontrolltechnik bei.

Gesetzliche Rahmenbedingungen

In Reaktion auf die Anschläge des 11. September 2001 fand zunächst eine Intensivierung der Kontroll- und Sicherheitsmaßnahmen auf allen deutschen Flughäfen und für alle Flugverbindungen statt. Des Weiteren wurden auf verschiedenen wechselnden Flugrouten zusätzlich bewaffnete Flugsicherheitsbegleiter eingesetzt. Neben diesen Sofortmaßnahmen ist das gesamte System der Luftsicherheitsmaßnahmen in einem weiteren Schritt überprüft und an die neue Bedrohungslage angepasst worden.

Eine weitere Anpassung erfolgte als Reaktion auf die Entdeckung der sog. Jemen-Pakete mit in Druckerpatronen verstecktem Sprengstoff im Oktober 2010. Als Reaktion darauf führt die Bundespolizei seit 2011 gefährdungsbasierte Stichprobenkontrollen von Transferfracht an deutschen Flughäfen durch.

Mit dem Erlass der Europäischen Luftsicherheitsverordnungen wurde auf europäischer Ebene begonnen, die Vorschriften zum Schutz des zivilen Luftverkehrs vor unberechtigten Eingriffen zu harmonisieren. Die Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 sah bereits seit Anfang 2003 EU-weit einheitliche Sicherheitsmaßnahmen auf hohem Niveau vor.

Inzwischen ist mit VO (EG) Nr. 300/2008 vom 11. März 2008 eine Novelle der Europäischen Luftsicherheitsverordnung in Kraft getreten, die die bisherigen Erfahrungen bei der Durchführung einheitlicher Sicherheitsmaßnahmen sowie die aktuelle Bedrohungslage berücksichtigt. Ferner wurden in einer Reihe von Durchführungsverordnungen detaillierte Regelungen zu einzelnen Themenbereichen geschaffen.

Maßnahmen im Bereich Luftsicherheit

Zu den EU-weit einheitlichen Sicherheitsmaßnahmen zählen heute unter anderem die Personal- und Warenkontrollen, die seitdem - analog zu den Fluggastkontrollen - durchgeführt werden, sowie die vollständige Kontrolle des aufgegebenen Gepäcks. Die Mitgliedstaaten wurden zudem zur Erstellung eines Nationalen Luftsicherheitsprogramms, zur Anfertigung eines Nationalen Qualitätskontroll- und Schulungsprogramms sowie zur Durchführung umfassender Audits im Hinblick auf die Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen auf den Flughäfen verpflichtet.

Fahrzeug der Bundespolizei vor einem FlugzeugBild vergrößernFahrzeug der Bundespolizei am Flughafen Quelle: Bundespolizei

Mit dem Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) vom 11. Januar 2005 wurden im Wesentlichen alle "Security"-Vorschriften zum Schutz des Luftverkehrs in einem nationalen Gesetz gebündelt. Dies beinhaltet vor allem eine klare Definition der Zuständigkeiten von Bund und Ländern. Zudem dient das Luftsicherheitsgesetz der Umsetzung der Rechtsakte der EU und der weiteren Ausgestaltung der Sicherheitsmaßnahmen. Vor dem Hintergrund der Neuregelungen auf EU-Ebene erfolgt derzeit eine Überarbeitung des Luftsicherheitsgesetzes.

Aktuell wird in Deutschland vor allem an der Optimierung der technischen Detektionsmöglichkeiten für Sprengstoffe und anderer sog. verbotener Gegenstände gearbeitet. Die Fortentwicklung bestehender Technik dient auch dazu, die Kontrollprozesse weiter zu beschleunigen.

Mit dem Nationalen Lage- und Führungszentrum "Sicherheit im Luftraum" (NLFZ) werden seit Oktober 2003 Ressortzuständigkeiten für Inneres, Verkehr und Verteidigung in einem zentralen Informationsknotenpunkt gebündelt. Bei Gefahren für die Sicherheit im deutschen Luftraum ist dadurch das rasche, koordinierte und reibungslose Zusammenwirken aller Stellen wesentlich erleichtert worden.

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Fotoreihe | 05.04.2016Berliner Ostbahnhof am 4. April 2016 - Sicherheitsmaßnahmen der Bundespolizei
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24.08.2016Konzeption Zivile Verteidigung
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