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Neue Länder Artikel Ost­deutsch­land heu­te

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ist politisches Handlungsziel und Grundanliegen für die Arbeit der Bundesregierung.

Die demografischen Veränderungen und die sich verengenden finanziellen Spielräume sind in den nächsten Jahren wichtige Rahmenbedingungen für Politik, Verwaltung und Wirtschaft.

Seit der Wiedervereinigung Deutschlands ist der Prozess des Zusammenwachsens zwischen Ost und West weit vorangeschritten. Deutlich zeigt sich dies am Aufbau der Infrastruktur, der in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Fokus stand. Die Infrastrukturprojekte der Deutschen Einheit sind überwiegend fertig gestellt und in Betrieb.

Auch wirtschaftlich haben die neuen Länder stark aufgeholt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich die Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands grundlegend verändert und es ist eine international wettbewerbsfähige, mittelständisch strukturierte Wirtschaft entstanden. Die Arbeitslosenquote hat den niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht.

Zugleich beginnen sich unterschiedliche räumliche Wirtschafts- und Branchenschwerpunkte sowie demografisch bedingte Differenzierungen herauszubilden. Das Bild eines einheitlichen Raumes zwischen Ostsee und Erzgebirge entspricht daher immer weniger der Realität; aber auch die alten Bundesländer bilden keinen homogenen Raum.

Trotz der positiven Entwicklung besteht vor allem bei der Wirtschaftskraft und auf dem Arbeitsmarkt merklicher Nachholbedarf gegenüber Westdeutschland. Dies zeigen wirtschaftliche Kennziffern wie das Bruttoinlandprodukt/Kopf, die Produktivität oder die Arbeitslosenquote.

Deshalb ist auch weiterhin eine Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung erforderlich. Die Förderung muss sich dabei nach dem Prinzip "Stärken stärken" an den spezifischen Potenzialen Ostdeutschlands orientieren: Förderung von Forschung, Wissenschaft, Innovation und Investitionen.

Für die zukünftige Entwicklung der Wirtschaft in Ostdeutschland spielt die Attraktivität des Standortes eine maßgebliche Rolle. Standortqualität bemisst sich auch an Faktoren, die für potentielle Beschäftigte wichtig sind. Dazu gehören zum Beispiel gute Möglichkeiten zur Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und nicht zuletzt die Höhe der Einkommen.

Für eine Gesamtbetrachtung des bisherigen Entwicklungsweges der neuen Länder muss heute die demografische Entwicklung einbezogen werden, die in Ostdeutschland schon jetzt deutlich zu spüren ist. Sie wirkt in vielfältiger Weise auf nahezu alle Lebensbereiche, so z.B. auf die Arbeitsmärkte und die Entwicklung der ländlichen Räume und schafft Herausforderungen im Bildungs- oder Sozialbereich.

Entscheidende Motivation ist, den demografischen Wandel als Chance für die Modernisierung unserer Gesellschaft zu begreifen und nutzbar zu machen. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist in einem solchen Prozess eine wichtige Aufgabe.

Die Politik für die neuen Länder stellt eine gesamtdeutsche Aufgabe dar, denn eine positive Entwicklung der neuen Länder stärkt Deutschland insgesamt.
Die Bundesregierung und der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer setzen in diesem politischen Prozess Impulse für die neuen Länder, sie begleiten, beraten und wirken daran mit.

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