Neue Länder Artikel Ostdeutschland heute
Die demografischen Veränderungen und die sich verengenden finanziellen Spielräume sind in den nächsten Jahren wichtige Rahmenbedingungen für Politik, Verwaltung und Wirtschaft.
Seit der Wiedervereinigung Deutschlands ist der Prozess des Zusammenwachsens zwischen Ost und West weit vorangeschritten. Deutlich zeigt sich dies am Aufbau der Infrastruktur, der in den vergangenen zwei Jahrzehnten im Fokus stand. Die Infrastrukturprojekte der Deutschen Einheit sind überwiegend fertig gestellt und in Betrieb.
Die Wirtschaftsstruktur Ostdeutschlands hat sich in den vergangenen zwei Jahrzehnten grundlegend verändert. Es ist eine international wettbewerbsfähige, mittelständisch strukturierte Wirtschaft entstanden.
Vergleiche von wirtschaftlichen Kennziffern wie z.B. das Bruttoinlandsprodukt zeigen, dass sich die neuen Bundesländer dem hohen Wirtschafts- und Wohlfahrtsniveau der alten Bundesländer deutlich angenähert haben, aber dennoch der Abstand zwischen Ost und West bis heute beachtlich geblieben ist.
Zugleich beginnen sich unterschiedliche räumliche Wirtschafts- und Branchenschwerpunkte sowie demografisch bedingte Differenzierungen herauszubilden. Das Bild eines einheitlichen Raumes zwischen Ostsee und Erzgebirge entspricht daher immer weniger der Realität; aber auch die alten Bundesländer bilden keinen homogenen Raum.
Wegen des noch bestehenden Nachholbedarfs und vor dem Hintergrund der kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen ist in Ostdeutschland auch weiterhin eine Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung erforderlich. Die Förderung muss sich dabei nach dem Prinzip „Stärken stärken“ an den spezifischen Potenzialen Ostdeutschlands orientieren: Förderung von Forschung, Wissenschaft, Innovation und Investitionen.
Für die zukünftige Entwicklung der Wirtschaft in Ostdeutschland spielt die Attraktivität des Standortes eine maßgebliche Rolle. Standortqualität bemisst sich im demografischen Wandel auch an Faktoren, die für potentielle Beschäftigte wichtig sind. Dazu gehören zum Beispiel gute Möglichkeiten zur Kinderbetreuung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und nicht zuletzt die Höhe der Einkommen.
Für eine Gesamtbetrachtung des bisherigen Entwicklungsweges der neuen Länder muss heute die demografische Entwicklung einbezogen werden. Sie wirkt in vielfältiger Weise auf nahezu alle Lebensbereiche, so z.B. auf die Arbeitsmärkte und die Entwicklung der ländlichen Räume und schafft Herausforderungen im Bildungs- oder Sozialbereich.
Entscheidende Motivation ist, den demografischen Wandel als Chance für die Modernisierung unserer Gesellschaft zu begreifen und nutzbar zu machen. Der Übergang zu einer kleiner und älter werdenden Gesellschaft erfordert ein Umdenken in Strukturen und Organisationsformen und ein neues Verständnis des Miteinanders und der Verantwortung für die Gesellschaft und jeden Einzelnen. Dabei geht es neben der Versorgung der Bevölkerung mit existenzsichernden Leistungen vor Ort auch um die Schaffung eines attraktiven und familienfreundlichen Umfeldes, die Förderung von sozialen Netzwerken und gesellschaftlicher Teilhabe. Die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts ist in einem solchen Prozess eine wichtige Aufgabe.
Die Bundesregierung setzt in diesem politischen Prozess Impulse für die neuen Länder, sie begleitet, berät und wirkt daran mit. Die Politik für die neuen Länder stellt eine gesamtdeutsche Aufgabe dar.
