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Moderne Verwaltung und Öffentlicher Dienst Dienstrecht Artikel Be­sol­dung

Hier finden Sie alle wichtigen Informationen zu den Regelungen bei der Besoldung im öffentlichen Dienst.

Gesetzliche Grundlagen

Mit der Föderalismusreform I, die am 1. September 2006 durch die Änderung des Grundgesetzes in Kraft getreten ist, sind die gesetzgeberischen Zuständigkeiten von Bund und Ländern verändert worden. Seitdem können Bund und Länder die Besoldung ihrer Beamtinnen und Beamten unabhängig von einander gestalten. Die Besoldung der Beamtinnen und Beamten des Bundes, Richterinnen und Richter des Bundes sowie der Soldatinnen und Soldaten (d. h. Berufssoldatinnen und -soldaten sowie Zeitsoldatinnen und -soldaten) wird durch das Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) geregelt. Für die Länder und Gemeinden gilt das bisherige Bundesbesoldungsgesetz in der Fassung, die am 31. August 2006 galt, solange es nicht durch eigenes Landesrecht abgelöst wird.

Grundlage der Besoldung ist das sog. Alimentationsprinzip. Es gehört zu den verfassungsrechtlich gewährleisteten hergebrachten Grundsätzen des Berufsbeamtentums (Artikel 33 Absatz 5 des Grundgesetzes). Danach ist der Dienstherr verpflichtet, der Beamtin bzw. dem Beamten im aktiven Dienst, bei Invalidität und im Alter einen dem übertragenen Amt (nicht jedoch der konkreten Tätigkeit) angemessenen Lebensunterhalt zu gewähren. Die Besoldung soll sicherstellen, dass sich die Beamtin oder der Beamte ganz dem Beruf widmen kann. Nur ein wirtschaftlich unabhängiges Berufsbeamtentum kann die Aufgaben erfüllen, die ihm von der Verfassung zugewiesen sind. Anders als bei Tarifbeschäftigten sind die Bezüge der Beamtinnen und Beamten kein unmittelbares Entgelt für einzelne geleistete Arbeiten, sondern die Gegenleistung dafür, dass sie sich mit ihrer ganzen Arbeitskraft dem Staat zur Verfügung stellen und ihre Dienstpflicht nach Kräften erfüllen (Beamtenverhältnis auf Lebenszeit).

Besoldung kann nur auf der Basis gesetzlicher Grundlagen gezahlt werden. Bei der Beurteilung, welche Besoldung angemessen ist, hat der Gesetzgeber allerdings einen weiten Spielraum. Das Alimentationsprinzip gibt hierfür einen allgemeinen Maßstab für die Besoldungsstruktur und die Höhe.

Bestandteile der Besoldung

Die Besoldung wird monatlich im Voraus gezahlt. Sie besteht in erster Linie aus dem Grundgehalt, das durch den Familienzuschlag sowie bei gegebenen Voraussetzungen durch Zulagen ergänzt wird. Es können auch Leistungsstufen, Leistungsprämien bzw. Leistungszulagen sowie arbeitsmarktbedingte Sonderzuschläge gezahlt werden. Bei Verwendung im Ausland gibt es spezifische Auslandsbezüge. Ferner erhalten die Besoldungsempfänger vermögenswirksame Leistungen.

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