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Migration und Integration Zuwanderung Artikel Ar­beits­mi­gra­ti­on

Die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte aus Südeuropa bzw. dem Mittelmeerraum begann 1955 mit einem Abkommen mit Italien.

Später folgten Anwerbeabkommen mit Spanien (1960), Griechenland (1960), der Türkei (1961), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und Jugoslawien (1968). Als Folge der so genannten Ölkrise kam es 1973 zu einem Anwerbestopp.

Mit umfangreichen Änderungen der rechtlichen Grundlagen in den letzten Jahren wurden die Möglichkeiten der Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte wieder zunehmend erweitert – zuletzt zum 1. August 2012 u. a. mit der Einführung der Blauen Karte EU, die den Arbeitsmarktzugang für Hochqualifizierte aus Drittstaaten erleichtert. Das geltende System der Arbeitsmigration ist nachfrageorientiert an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgerichtet und bettet sich in die Demografiestrategie der Bundesregierung ein.

Allgemeines

Der Gesetzgeber hat die Erwerbstätigkeit als eigenen Aufenthaltszweck im Aufenthaltsgesetz verankert. Hiermit hat er klargestellt, dass der Zugang ausländischer Arbeitnehmer zum deutschen Arbeitsmarkt zu den Eckpfeilern der deutschen Zuwanderungspolitik gehört.
Die in den letzten Jahren fortentwickelte Rechtslage zur Arbeitsmigration ist von einer grundsätzlichen Offenheit gegenüber der Zuwanderung von qualifizierten Fachkräften geprägt und soll Menschen, deren Fähigkeiten wir in Deutschland dringend brauchen, einen Anreiz bieten, sich in den deutschen Arbeitsmarkt einzubringen.

Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Einreise und zum Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung am 1. August 2012 wurde in Form der Blauen Karte EU ein zentraler Aufenthaltstitel geschaffen, mit dem akademische Fachkräfte aus Drittstatten, d. h. aus Staaten außerhalb der EU, unkompliziert und unbürokratisch Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erlangen können. Aber auch über die Umsetzung der Richtlinie hinaus bieten die zuletzt eingeführten Regelungen erhebliche Erleichterungen für qualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten. Mindestverdienstgrenzen und das Erfordernis der Vorrangprüfung stellen sicher, dass eine Zuwanderung nur dort erfolgt, wo der Bedarf nicht mit eigenen Ressourcen gedeckt werden kann. Vergleichbarkeitsprüfungen sorgen dafür, dass Qualitätsanforderungen erfüllt werden. Auf diese Weise soll Lohndumping verhindert und ferner ausgeschlossen werden, dass die Beschäftigung zu schlechteren Arbeitsbedingungen als bei Deutschen erfolgt.

Blaue Karte EU

Als zentraler Aufenthaltstitel für akademische Fachkräfte ermöglicht die Blaue Karte EU seit dem 1. August 2012 einfach und unbürokratisch den Zuzug von Menschen aus Drittstaaten, die ihre Fähigkeiten in Deutschland einbringen möchten. Es muss kein kompliziertes und aufwändiges Punkteverfahren durchlaufen werden. Erforderlich ist lediglich zweierlei:

  • Der Antragsteller muss ein abgeschlossenes Hochschulstudium nachweisen.
  • Eine Gehaltsmindestgrenze von 49.600 Euro (2016) muss eingehalten werden.

Die zuvor mit einer anderen Regelung verbundene Gehaltsgrenze, die um mehr als 20.000 Euro höher lag, wurde gestrichen. Die Blaue Karte EU macht den deutschen Arbeitsmarkt nun auch vermehrt für Berufseinsteiger attraktiv. In sogenannten Mangelberufen, in denen es in Deutschland eine hohe Anzahl unbesetzter Stellen gibt, liegt die Gehaltsuntergrenze bei nur rund 38.688 Euro (2016), z. B. für Ärzte und Ingenieure. Um Missbrauch auszuschließen, findet eine Vergleichbarkeitsprüfung in Bezug auf die Arbeitsbedingungen wie Arbeitszeit und Gehalt statt.

Die Blaue Karte EU bietet Privilegien für den Zuwanderer und seine Familie. Ein frühzeitiges Daueraufenthaltsrecht ermöglicht es potentiellen Bewerbern, ihre Zukunft in Deutschland langfristig zu planen: Nach einem dreijährigen Aufenthalt kann eine unbefristete Niederlassungserlaubnis erlangt werden. Wer gute Deutschkenntnisse nachweist, kann schon nach zwei Jahren eine Niederlassungserlaubnis erhalten.

Das Visum zur Arbeitsplatzsuche

Das Visum zur Arbeitsplatzsuche eröffnet einen gänzlich neuen Weg der Gestaltung von Zuwanderung in den Arbeitsmarkt durch das Aufenthaltsrecht. Dieses Visum ermöglicht es interessierten Fachkräften aus Drittstaaten, für sechs Monate zur Arbeitsplatzsuche nach Deutschland zu kommen, um vor Ort eine ihrer Qualifikation entsprechende Arbeit zu finden. Voraussetzung ist, dass der Ausländer einen Hochschulabschluss vorweisen und seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten kann. Findet er innerhalb des halben Jahres einen Arbeitgeber, muss er nicht wieder ausreisen, sondern kann die erforderliche Aufenthaltserlaubnis oder Blaue Karte EU direkt in Deutschland beantragen. Ausländer, die die genannten Voraussetzungen erfüllen und sich bereits zur Erwerbstätigkeit oder wissenschaftlichen Tätigkeit in Deutschland aufhalten, können im Anschluss an diese Tätigkeit einen entsprechenden Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche erhalten. Das Visum zur Arbeitsplatzsuche soll gerade kleinen und mittelständischen Betrieben helfen, die ihre Arbeitskraftsuche zumeist regional ausgerichtet haben.

Hochschulabsolventen

Um ausländische Absolventen, die in Deutschland erfolgreich studiert haben, für unseren Arbeitsmarkt gewinnen zu können, wurde deren Situation erheblich verbessert. Diese hochqualifizierten Berufsanfänger können Deutsch und haben einen deutschen Abschluss. Viele von ihnen benötigen den Aufenthaltstitel zur Arbeitsplatzsuche, um hier eine ihrer Qualifikation entsprechende Arbeit zu finden. Um diesen Absolventen weitere Chancen auf einen Arbeitsplatz zu eröffnen, haben sie nunmehr 18 Monate Zeit für die Arbeitsplatzsuche – das sind sechs Monate mehr als zuvor. In dieser Zeit dürfen sie unbeschränkt in jedem Job arbeiten.

Ferner können Absolventen, wenn sie zwei Jahre in einem ihrem Studienabschluss angemessenen Beruf gearbeitet haben, dauerhaft in Deutschland bleiben.

Andere Berufsanfänger

Auch Ausländer, die eine Lehre oder eine andere qualifizierte Berufsausbildung erfolgreich absolviert haben, können sich weiterhin für Deutschland entscheiden, um in dem erlernten Beruf zu arbeiten. Nun haben sie ein Jahr Zeit, um sich einen ihrer Qualifikation entsprechenden Arbeitsplatz zu suchen. Auch sie dürfen während dieser Arbeitsplatzsuche ihren Lebensunterhalt mit anderen Tätigkeiten bestreiten.

Unternehmer/Selbständige

Menschen aus dem Ausland mit innovativen Ideen sollen unter erleichterten Bedingungen Unternehmen in Deutschland gründen können und dazu beitragen, dass neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Die seit August 2012 geltenden Neuregelungen im Aufenthaltsrecht bieten Unternehmensgründern einen Anreiz für die Entscheidung, in Deutschland zu investieren und verschaffen den Bundesländern mehr Spielraum bei der Prüfung der Erfolgsaussichten für die verschiedensten Geschäftsmodelle. Pauschale Forderungen nach Mindestinvestitionssummen und einer Mindestzahl an zu schaffenden Arbeitsplätzen wurde gänzlich abgeschafft.

Für Freiberufler gelten die bestehenden Regelungen fort, nach denen ihnen unter erleichterten Bedingungen ein Aufenthaltsrecht erteilt werden kann.

Zuwanderung zu un- und geringqualifizierten Beschäftigungen

Diese Zuwanderung wird nur befristet zugelassen. Ein Daueraufenthalt ist bei diesem Aufenthaltszweck ausgeschlossen. Umfangreichster Bereich ist die Beschäftigung von Saisonkräften in der Landwirtschaft und in der Gastronomie (max. 6 Monate jährlich). Des Weiteren zählen zu diesem Bereich die Au pairs sowie Haushaltshilfen in Haushalten mit Pflegebedürftigen. 

Zuwanderung von Fachkräften

Qualifizierte Fachkräfte in Ausbildungsberufen können nach der im Sommer 2013 in Kraft getretenen neuen Beschäftigungsverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ohne Weiteres eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis in Deutschland erhalten, wenn in der entsprechenden Branche ein Mangel besteht oder eine Vermittlungsabsprache der Bundesagentur für Arbeit mit einem Herkunftsstaat getroffen wurde. Neben einem Arbeitsvertrag ist lediglich erforderlich, dass die Gleichwertigkeit mit einer inländischen qualifizierten Ausbildung festgestellt wird und das Gehalt dem von Deutschen entspricht. Eine feste Gehaltgrenze gibt es nicht. Eine Vorrangprüfung erfolgt nicht. 

Die Mangelberufe werden in einer "Positivliste" veröffentlicht. Die Positivliste enthält über 50 Berufe, insbesondere in Gesundheits- und Pflegeberufen sowie Mechatronik- und Elektroberufen. Diese Positivliste wird halbjährlich überprüft. Darüber hinaus bestehen weitere Möglichkeiten zur Zuwanderung von Fachkräften.

Beispielhaft zu nennen sind hier

  • Gastwissenschaftler und wissenschaftliches Personal an Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie Ingenieure und Techniker als Mitarbeiter in Forschungsteams von Wissenschaftlern (ohne Vorrangprüfung),
  • leitende Angestellte (ohne Vorrangprüfung),
  • Lehrkräfte an öffentlichen Schulen und Ersatzschulen (ohne Vorrangprüfung),
  • Berufssportler und –trainer (ohne Vorrangprüfung),
  • Künstler, Journalisten,
  • Spezialitätenköche,
  • Arbeitnehmer in Beschäftigungen aufgrund zwischenstaatlicher Vereinbarungen, wie Werkvertragsarbeitnehmer und Arbeitnehmer zur beruflichen und sprachlichen Fortbildung,
  • sonstiger Fachkräfte, wenn ein öffentliches Interesse vorliegt. 

Seit dem 1. Juli 2013 können auch Fachkräfte mit mindestens zweijähriger Berufsausbildung nach Deutschland zuwandern. Der ausländische Berufsabschluss muss einem inländischen Abschluss gleichwertig sein. Voraussetzung für die Zuwanderung ist, dass entweder eine Vermittlungsabsprache der Bundesagentur für Arbeit mit der Arbeitsverwaltung des Herkunftslandes besteht oder die Bundesagentur für Arbeit den entsprechenden Beruf oder die entsprechende Berufsgruppe als Mangelberuf identifiziert hat.

Nachzug von Ehegatten/Kindern ausländischer Fachkräfte

Ausländische Fachkräfte, die einen Aufenthaltstitel zum Zweck der Erwerbstätigkeit besitzen, können ihren Ehepartner aus dem Ausland mitnehmen, sofern sie länger als ein Jahr zu bleiben beabsichtigen. Hierbei gilt grundsätzlich ein Sprachnachweiserfordernis. Ausnahmen vom Sprachnachweiserfordernis gelten im Wesentlichen zugunsten von Ehepartnern mit akademischer Bildung, Ehepartnern von Hochqualifizierten und Inhabern der Blauen Karte EU sowie für Ehepartner von Angehörigen bestimmter Staaten (z.B. USA, Kanada, Australien, Japan).

Wer nach erfolgtem Zuzug heiratet, kann den Ehepartner zumeist erst nach zwei Jahren Aufenthalt in Deutschland nachholen. Ausnahmen gelten auch hier zugunsten von Hochqualifizierten und für Inhaber der Blauen Karte EU.

Kinder können immer mitziehen. Verlegen Kinder nicht zusammen mit ihren Eltern oder einem sorgeberechtigten Elternteil den Wohnsitz nach Deutschland, so gelten differenzierte Regelungen (abhängig von Alter, Integrationsfähigkeit, Mitzug des Ehepartners).

Der Arbeitsmarktzugang von Ehepartnern wurde neu geregelt. Nunmehr erhalten alle Familienangehörigen, die einen Aufenthaltstitel zum Familiennachzug besitzen, mit der Aufenthaltstitelerteilung sofort das vollständige und unbeschränkte Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit.

Schwerpunktthemen

Mediathek

Fotoreihe | 02.03.2016Nordafrika-Reise (28.02.-01.03.)
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