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Migration und Integration Aufenthaltsrecht Artikel 10.04.2014 Vi­sumspo­li­tik

Das Visum als Aufenthaltsvoraussetzung gehört zu den Ausgleichsmaßnahmen für den Wegfall der Binnengrenzkontrollen nach dem Schengener Übereinkommen und dem Schengener Durchführungsübereinkommen.

Aufenthalte von bis zu 90 Tagen Dauer

Aufenthalte von bis zu 90 Tagen sind in einem Schengen-Staat wie Deutschland durch das Recht der EU geregelt.

Kernstück der EU-Visumpolitik ist das einheitliche Schengenvisum, mit dem sich der Inhaber während des Gültigkeitszeitraums, längstens jedoch 90 Tage je Zeitraum von 180 Tagen, im Schengenraum aufhalten darf. Damit sind Aufenthalte z.B. zu touristischen Zwecken, zum Besuch von Freunden oder Familie und zu Geschäftszwecken grundsätzlich möglich.

Zu der gemeinschaftlich geregelten europäischen Visumpolitik gehören vor allem eine gemeinsame Liste von Drittstaaten, deren Staatsangehörige der Visumpflicht unterliegen bzw. deren Staatsangehörige visumfrei sind, eine hochsichere einheitliche Visummarke, die Fälschungen und Missbrauch vorbeugen soll, sowie einheitliche Kriterien der Antragstellung, Prüfung und Entscheidung über ein Visum.

Ein zentraler Bestandteil der europäischen Visumpolitik sind außerdem Visumerleichterungsabkommen mit einigen Drittstaaten, die mit Rückübernahmeabkommen gekoppelt werden sowie Visumdialoge mit einzelnen Drittstatten mit der Perspektive, die Visumfreiheit einzuführen.

Aufenthalte von mehr als 90 Tagen Dauer

Aufenthalte von über drei Monaten sind hingegen durch das nationale Recht geregelt. Solche Aufenthalte kommen nur für bestimmte Zwecke in Betracht, wie beispielsweise Nachzug zum / zur Ehepartner/in, zum Studium oder zur Beschäftigung (insbesondere für Forscher und Hochqualifizierte).

Am 1. Juni 2013 wurde die Visa-Warndatei in Betrieb genommen. Sie unterstützt die Behörden bei der Bekämpfung der illegalen Einreise, indem u.a. falsche Angaben im Visumverfahren und bestimmte Verurteilungen mit Bezug zum Visumverfahren oder sonstigem Auslandsbezug in ihr dokumentiert und diese Informationen in einem späteren Visumverfahren dem Bearbeiter zur Verfügung gestellt werden.

Zusatzinformationen

Visa-Warndatei und Datenabgleichverfahren nach § 72 a AufenthG

Damit aus einer legalen keine illegale Einreise wird, unterstützt die Visa-Warndatei die Behörden im Visumverfahren.

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